ÖVP-Außenminister bekräftigt Überlegungen zur Abschaffung der erst eingeführten Impfpflicht
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) rechnet in Österreich im Sommer mit einer Urlaubssaison ohne große Corona-Sorgen. "Der wesentliche Unterschied zu den vorangegangenen Sommersaisonen ist, dass wir über ausreichend Impfstoff verfügen und ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist", sagte Schallenberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Ein Datum für das Fallen der Corona-Beschränkungen wollte Schallenberg aber nicht in Aussicht stellen.
"Wir alle haben genug von der Pandemie und hoffen auf baldige weitere Lockerungen. Ich bin aber sehr vorsichtig geworden, ein konkretes Datum zu nennen", so Schallenberg. "Das Virus hat uns immer wieder eines Besseren belehrt."
Impfpflicht wackelt
Den bisherigen Verlauf der Skisaison beurteilte Schallenberg positiv. "Die Infektionszahlen in Österreich sind weiterhin hoch, aber die Intensivstationen sind Gott-sei-Dank nicht überbelastet", betonte der Außenminister. "Urlaub in Österreich ist sicher, die Betriebe haben sich zu umfassenden Sicherheitsvorkehrungen verpflichtet, es gibt in Österreich darüber hinaus ein sehr niederschwelliges Testangebot. Betriebe, die sich nicht an die Sicherheitsmaßnahmen halten, müssen die Corona-Hilfen zurückzahlen."
Schallenberg bekräftigte Überlegungen, die erst Anfang Februar in Kraft getretene allgemeine Corona-Impfpflicht wieder abzuschaffen. "Solche Eingriffe kann man nur vornehmen, wenn sie auch verhältnismäßig sind. Wir können und wir werden Bürgerrechte nicht auf Vorrat beschränken", meinte er. "Das Gesetz sieht vor, dass die Impfpflicht von Experten laufend evaluiert wird. Wir müssen genauso flexibel bleiben wie das Virus - und werden die Impfpflicht wieder außer Kraft setzen, wenn sie nicht mehr nötig ist."
Kein Kurz-Comeback
Schallenberg rechnete indes nicht mit einer Rückkehr des früheren Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) in die Politik. "Momentan ist mein Eindruck, dass er eindeutig neue Wege in der Privatwirtschaft beschreitet", sagte der ehemalige Kurz-Verbündete den Funke-Zeitungen.
Schallenberg, der nach dem Rückzug von Kurz selbst für 52 Tage Kanzler war, hält die Leistungen von Kurz für unterbewertet. "Er hat große Spuren hinterlassen in der österreichischen wie in der europäischen Politik. Sebastian Kurz hat dazu beigetragen, dass Österreich an Sichtbarkeit und Profil gewonnen hat", postulierte der Außenminister. "Vielleicht braucht man noch etwas Zeit, um seine Leistungen wirklich beurteilen zu können."
Kurz war vergangenen Oktober nach Vorwürfen der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit als Regierungschef zurückgetreten, knapp zwei Monate später kündigte er seinen vollständigen Rückzug aus der Politik an. Berichten zufolge heuerte Kurz danach beim konservativen US-Investor Peter Thiel an.
