Nach Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat am Montag auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) ihren Rücktritt offiziell bekannt gegeben.
Wien/Innsbruck. Nach Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat am Montag auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) ihren Rücktritt offiziell bekannt gegeben. In einem Video auf Facebook bedankte sie sich auch bei Ex-Kanzler Sebastian Kurz, der sie in die Regierung geholt hatte. Nähere Gründe für ihren Rücktritt oder die Nachfolge im Ressort gab sie nicht bekannt. Schramböck galt schon seit längerem als Ablösekandidatin in der ÖVP-Regierungsriege.
"Nach fast fünf Jahren in der Politik lege ich mein Amt als Wirtschafts- und Digitalministerin zurück", sagte Schramböck auf ihren Kanälen in den diversen sozialen Medien, zählte noch einmal ihre durchgesetzten Vorhaben auf und resümierte: "Ich habe diesen Schritt nie bereut." Österreich sei ein solider Wirtschaftsstandort, so Schramböck, die sich auch bei Regierungskollegen, Sozialpartnern und Landeshauptleuten bedankte und meinte: "Es war mir eine Ehre für Österreich zu arbeiten und ich danke für das Vertrauen."
Nehammer dankte Schramböck
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) dankte Schramböck für "ihre Arbeit für den Wirtschaftsstandort Österreich und den erfolgreichen Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie" und wünschte ihr für ihre persönliche Zukunft alles Gute. Nach den Rücktritten stehe der Bundesregierung nun eine Umbildung bevor, die nötigen Entscheidungen sollen in den kommenden Tagen fallen, bekräftigte Nehammer.
Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) drängte indes gegenüber der APA auf eine möglichst schnelle Nachfolgeregelung: "Angesichts der dramatischen Teuerung, die auch Österreichs Betriebe massiv trifft, ist es wichtig, dass die Personalentscheidungen rasch getroffen werden und die Arbeit in der Bundesregierung fortgesetzt wird." Platter dankte Schramböck "für ihren Einsatz für den Wirtschaftsstandort und ihre Bereitschaft, sich, gerade in den schwierigen vergangenen Jahren, in den Dienst der Republik Österreich zu stellen". Die Tirolerin habe "stets die Sacharbeit in den Vordergrund gerückt und sich - insbesondere in der durch die Pandemie verursachten größten wirtschaftliche Krise seit Jahrzehnten - für die Anliegen der österreichischen Unternehmerinnen und Unternehmer eingesetzt".
Minister-Personalauswahl
Es gilt als sicher, dass die Tiroler Landespartei rund um den Landeshauptmann weiter auf ein Regierungsmitglied aus dem westlichen Bundesland pochen wird. Ob es sich dabei aber um das Wirtschaftsministerium handeln muss oder es nicht etwa auch um das Landwirtschaftsministerium gehen könnte, war vorerst offen. Gehandelt werden mitunter Namen wie Landwirtschaftskammerpräsident Josef Hechenberger oder auch die EU-Abgeordnete Barbara Thaler. Letztere soll aber eher dazu tendieren, vorerst in Brüssel zu bleiben. Allzu groß dürfte die Minister-Personalauswahl nicht sein. Und ob Platter kurz vor der Landtagswahl im kommenden Jahr jemanden aus seiner Regierungsriege nach Wien ziehen lässt - wie etwa Landeshauptmannstellvertreter und Agrarlandesrat Josef Geisler - ist mehr als fraglich.
Schramböck galt nach einigen unglücklichen öffentlichen Auftritten schon länger als Ablösekandidatin im ÖVP-Team - sie hält sich aber (mit kurzer Unterbrechung) immerhin schon seit 2018 in der Regierung. Zuletzt hatte sich auch Platter nur mehr zurückhaltend zu Schramböck geäußert. Zwar konstatierte er, sie mache "eine engagierte Arbeit wie alle anderen Regierungsmitglieder", meinte jedoch auch, eine Bewertung stehe ihm nicht zu, das müsse "in erster Linie der Bundeskanzler machen".
