Nach der Schlappe bei der Landtagswahl vom 1. März in Kärnten ist ein Köpferollen an der Parteispitze der SPÖ vorerst ausgeblieben.
Nach fünf Stunden Beratung kam das um die Bürgermeister der Bezirksstädte erweiterte Präsidium am Samstag einstimmig zu dem Schluss, einen inneren Reformprozess einleiten zu wollen. Reinhart Rohr bleibt Landesparteichef, er wird auch einen der beiden der SPÖ zustehenden Regierungssitze einnehmen, den Zweiten bekommt Peter Kaiser, der auch schon bisher Landesrat war.
"Finanziell kürzertreten"
"Ich habe einen
Arbeitsauftrag zur Weichenstellung für die Zukunft erhalten", sagte Rohr im
Anschluss an die Krisenklausur vor Journalisten in Klagenfurt. Grundfragen
inhaltlicher, struktureller und auch personeller Struktur müssten nun bis
zum nächsten Parteitag geklärte werden. Für diese Bereiche wurden jeweils
Arbeitsgruppen eingerichtet. Der nächste Landesparteitag wird turnusmäßig
spätestens im Oktober 2010 stattfinden. Wegen der starken Mandatsverluste
wird die SPÖ in Zukunft auch finanziell kürzertreten müssen. "Die Situation
ist schwierig, aber lösbar", meinte Rohr.
"Richtung konstruktive Opposition"
Die SPÖ will trotz
der Wahlniederlage nun mit allen im Landtag vertretenen Fraktionen
Parteiengespräche führen. "Das sind keine Koalitionsgespräche", betonte der
SPÖ-Chef. Ein Arbeitsübereinkommen für die nächsten fünf Jahre mit dem BZÖ
ist aber nicht in Sicht. "Wir bewegen uns in Richtung konstruktive
Opposition", erklärte Rohr. Auf der einen Seite ist die SPÖ wegen des
Proporzsystems in der Regierung vertreten, das BZÖ verfügt dort aber im
Gegensatz zum Landtag mit vier von sieben Sitzen über eine absolute Mehrheit.
Auch personelle Änderungen in der Landesgeschäftsführung wurden nicht vorgenommen. "Das wurde heute nicht diskutiert", meinte Rohr. Auch mit diesen Fragen würde sich die Partei im Zuge der Reform befassen.
