Eine Anfragebeantwortung von Finanzminister Gernot Blümel an die SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr ärgert diese gewaltig.
721 Millionen Euro – so viel muss Österreich in den nächsten 5 Jahren an Plastik-Abgabe an die EU bezahlen. Die Zahl stammt aus einer Anfragebeantwortung von Gernot Blümel an SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr – und die ärgert sich gewaltig. Denn: Blümel will das Geld aus dem Budget nehmen. Für Herr ein No-Go: „Die Plastikabgabe hat den Sinn, Plastikmüll zu reduzieren. Das gelingt nur, wenn sie von den Richtigen bezahlt wird – sonst bleibt der Lenkungseffekt aus“, fordert Herr eine Kostenbeteiligung der Wirtschaft. Tatsächlich will ja auch Umweltministerin Leonore Gewessler u. a. ein Plastikpfand einführen, das scheitert derzeit – an der ÖVP. Herr, unbarmherzig: „Grüne Ankündigungen zerschellen wieder an der türkisen Realität.“
