In den ersten Regierungswochen hatten es die Grünen in der Koalition nicht leicht. Das soll jetzt anders werden.
Es soll ein Trio für mehr Kante der Grünen werden: Konkret wollen der grüne Vizekanzler Werner Kogler, sein Sozialminister Rudi Anschober und dessen neuer Generalsekretär im Sozialministerium Stefan Wallner in der Sozialpolitik jetzt Flanke zeigen. Wallner, früherer Generalsekretär der Caritas, dann Geschäftsführer der Grünen unter Eva Glawischnig und zuletzt in der Erste Bank tätig, kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Wallner gilt als absoluter Sozialexperte, der bestens vernetzt ist und dem die Techniken der Macht nicht fremd seien, so Vertraute.
Damit soll er die Grünen auch besser gegen "die Tricks der ÖVP rüsten", sagt ein grüner Stratege. Der Hintergrund der Neuaufstellung: Die Grünen wollen mehr als nur "ein Farbklecks in der Regierung" sein. Sie sehen ihre Chance, sich im Bereich Sozialpolitik von der ÖVP abgrenzen zu können. Bislang wurde ihnen hauptsächlich das "Spielfeld" Umwelt und Klimaschutz überlassen.
Kogler träumt von Grünen als Mitte-links-Volkspartei
Werner Kogler will die Grünen mittelfristig als Mittelinks-Partei positionieren. Immerhin stehen im Herbst 2020 Wiener Landtagswahlen an, für die sich die SPÖ bereits klar als Sozialfighter positioniert. Kogler, Anschober und Wallner sollen jetzt Schützenhilfe für die grüne Vizebürgermeisterin und Spitzenkandidatin Birgit Hebein liefern.
Im Hintergrund dürfte auch ein anderer prominenter Ex-Grüner, Martin Radjaby, Schützenhilfe leisten. Radjaby war jahrelang gemeinsam mit Wallner für erfolgreiche Glawischnig-Kampagnen zuständig und Werbechef von Alexander Van der Bellens Präsidentschaftswahlkampf. Er werkt nun bei der Ersten und wird als möglicher grüner ORF-Stiftungsratschef gehandelt.
Jedenfalls wollen die Grünen so oder so fortan auf ein "starkes Ministerteam" gegen den Solospieler Sebastian Kurz setzen. Mit Anschober und Wallner soll auch stark die Zivilgesellschaft an die Grünen gebunden werden. Mit Klimaschutzministerin Leonore Gewessler wird das Kernthema Ökologie abgedeckt, Justizministerin Alma Zadic soll für Transparenz stehen. Und das Herren-Trio gemeinsam mit Hebein jetzt eben eine sozialpolitische Kompetenz festigen. Ob die ÖVP das goutiert?
