Die Sondersitzung im Nationalrat steht unter komplett neuen Vorzeichen.
Wien. Der Kanzlerwechsel ändert auch die angesetzte Nationalratssondersitzung am Dienstag deutlich: Die dringliche Anfrage an den Bundeskanzler könnte sich dann womöglich schon an Alexander Schallenberg richten, der am Montag angelobt werden soll. Zu erwarten sind auf jeden Fall hitzige Wortgefechte zwischen Regierung und Opposition.
Nicht zuletzt die Grünen dürften für ihre Entscheidung, die Regierung weiterhin fortzuführen, einiges an Kritik einstecken müssen. Auch weitere Misstrauensanträge werden derzeit überlegt.
Klubchef Kurz. Zusätzlich könnte Sebastian Kurz als frischgebackener ÖVP-Klubobmann Öl ins Feuer der Opposition gießen: Eine Wortmeldung seinerseits bei der Sitzung im Parlament gilt nicht als ausgeschlossen. Das könnte für ordentlichen Zündstoff in der Debatte sorgen. Ob es dazu kommen kann, hängt von verschiedenen Fristenläufen ab: Sollten der Rücktritt von Kurz und die Angelobung von Schallenberg am Montag über die Bühne gehen, muss der scheidende Kanzler Kurz erst bei der Bundeswahlbehörde erklären, dass er sein Mandat wieder annimmt. Die Behörde muss daraufhin einen Wahlschein ausstellen und dem Parlament übermitteln. Erst dann kann Kurz neuerlich angelobt werden.
Tagesordnung. Über die genauen Anträge, die die Oppositionsparteien einbringen wollen, wird derzeit noch beraten. Klar ist: Die Kanzler-Rochade will man nicht sang- und klanglos hinnehmen. „Wir können nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen“, erklärte Neos-Klub-Vize Nikolaus Scherak vorab bei einer Pressekonferenz am Sonntag. Auch SPÖ-Mandatar Jan Krainer will die Sondersitzung für Kritik an der Regierungsentscheidung nützen: „Natürlich werden wir dort nicht sagen, alles ist gut. Denn nichts ist gut: De facto ändert sich ja wirklich gar nichts“, so Krainer im Gespräch mit ÖSTERREICH. Klar ist vorab: Es wird eine spannende Sitzung.
