Michael SPINDELEGGER

ÖSTERREICH

Spindelegger sagt "Kenia-Koalition" im Bund ab

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ÖVP-Chef:  "Kein Vorbild." - Kritik an Schmied: "So geht's nicht."

Die Kärntner  " Kenia-Koalition " - also eine Zusammenarbeit von SPÖ, ÖVP und Grünen - ist für ÖVP-Chef Michael Spindelegger kein Vorbild. Im Interview mit ÖSTERREICH (Sonntag/Montag-Ausgabe) sagt der Vizekanzler: "Das ist kein Vorbild für den Bund. Kärnten ist ein Sonderfall. Dort wurde ein korruptes Regime um Dörfler und Scheuch abgewählt. Die konstruktiven Kräfte versuchen nun einen Neustart."

Spindelegger sieht keine Notwendigkeit für eine Dreierkoalition, arbeite doch die Regierung gut zusammen: "Eiszeit herrscht derzeit nur beim Wetter, nicht in der Regierung. Wir haben noch einiges vor: Umsetzung des Wirtschaftspaketes, damit neue Arbeitsplätze entstehen. Beim Thema Wohnen möchte die Regierung noch einiges erreichen. Gleich nach Ostern. Ich möchte über die Pensionskassen 2 Mrd. Euro in den Wohnbau investieren. Die SPÖ signalisiert hier Bewegung. Großartig." Dass es bei der letzten Regierungsklausur im Herbst 2012 Streit gegeben habe, sei die Schuld von SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied gewesen: "Es ging um ein umfassendes Wirtschaftspaket. Kurz vorher ging die Bildungsministerin mit persönlichen Forderungen an die Öffentlichkeit. Ergebnis der Klausur: Streit in der Regierung. Die guten Ergebnisse traten in den Hintergrund. So geht's nicht."

Scharfe Kritik gibt es indes für die FPÖ von Heinz-Christan Strache: "Strache sollte endlich die parteiinterne Nabelschau beenden. Ein so schlechtes Krisenmanagement wie jenes der FPÖ habe ich noch nicht erlebt. Die politische Versorgung von Altpolitikern im Bundesrat als Erfolg zu verkaufen, kann nicht funktionieren."

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