Für SP-Klubchef Cap ist eine rote Minderheitsregierung eine Möglichkeit, sollte die ÖVP die Regierungs-Verhandlungen weiter verweigern.
Als weiteren Ausweg aus dem Verhandlungs-Patt nannte Cap am Montagabend in der ZiB 2 Neuwahlen. Aber, so der geschäftsführende Klubobmann: " Da gibt's noch keinen Beschluss, keine Diskussion, das ist noch offen." Zuvor hatte sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl für eine Minderheitsregierung ausgesprochen, sollte sich die ÖVP weiter zieren.
Verhandlungen vor U-Ausschüssen
Den Vorschlag, die Koalitionsverhandlungen abzuschließen und erst danach die Untersuchungsausschüsse zu Eurofighter und Bankenaufsicht tagen zu lassen, fand Cap auf Nachrage "wunderbar". Bis ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel als Zeuge im Ausschuss geladen werde, würden ohnehin drei bis fünf Wochen vergehen: "Bis dahin können wir die Koalition ausverhandeln." Am Wochenende hatte Cap noch ausgeschlossen, die U-Ausschüsse bis zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen zurückzustellen.
Auch Häupl sucht Auswege
Sollte die ÖVP in ein bis zwei Wochen nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren, kann sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) "in einer Übergangsphase" ebenfalls eine Minderheitsregierung vorstellen. Eine Große Koalition wäre zwar nach wie vor "das Richtige für das Land", sagte Häupl am Montagabend in der ORF-Sendung " Wien Heute". Aber eine Partei dürfe nicht durch " Gesprächsverweigerung" die Regierungsfähigkeit des Landes in Frage stellen. Gemeint ist natürlich die ÖVP.
Nur als Überbrückung
Eine solche Regierung könne allerdings "nur einige wenige Monate" überbrücken, räumte der SP-Politiker ein. Gleichzeitig betonte er jedoch mit Blick auf die abgewählte schwarz-blaue Übergangsregierung, " dass es zur Zeit auch eine Minderheitsregierung gibt". Zuwarten will Häupl ein bis zwei Wochen: "Da wird gar kein Ultimatum gestellt, aber da wird man sich überlegen müssen, was man sonst tut." Eine Dreier-Koalition mit FPÖ und Grünen schloss der SP-Politiker als Alternative aus.
