SPÖ: Kein Zusatz-Gehalt für Schieder

Nach Klubobmann-Aus

SPÖ: Kein Zusatz-Gehalt für Schieder

Klubchef-Gehalt und Berufsverbot für Rendi-Wagner.

Für den scheidenden SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder gibt es keine finanzielle Sonderregelung. Das hat seine Sprecherin der APA am Mittwoch versichert. Demnach erhält Schieder künftig nur noch seinen einfachen Abgeordneten-Bezug (8.897,10 Euro). Das Klubchef-Gehalt von 15.108,10 Euro geht dann an SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Für sie ist damit auch ein Verbot von bezahlten Nebenjobs verbunden.

Schieder erhält einfachen Abgeordneten-Bezug

2013 hatte die Ablöse des damaligen SP-Klubchefs Josef Cap für Aufsehen gesorgt, weil Cap vom damaligen Parteichef Werner Faymann mit einem Job im Renner-Institut entschädigt wurde. Gemeinsam mit dem Abgeordneten-Gehalt kam Cap so weiterhin auf ein Einkommen in Höhe eines Klubobmannes. Cap rechtfertigte sich damals, die Aufgabe des geschäftsführenden Präsidenten der SP-Parteiakademie sei ja "durchaus mit Arbeit verbunden".

Auch Kern stockt Abgeordneten-Gehalt auf

Auch der scheidende SP-Chef Christian Kern hat sich nach seinem Ausscheiden aus dem Kanzleramt das Abgeordneten-Gehalt von der Partei aufstocken lassen - und zwar ebenfalls auf ein Einkommen in Höhe des Klubchefs. Das ist bei Rendi-Wagner nicht mehr nötig, weil sie im Gegensatz zu Kern den Klubvorsitz selbst übernehmen wird. Kern hatte ja Schieder als geschäftsführenden Klubobmann eingesetzt. Außerdem wäre ein Zusatzeinkommen von der Partei für Rendi-Wagner wegen des für Klubobleute (ebenso wie für Minister und Nationalratspräsidenten) geltenden Berufsverbots rechtlich nicht zulässig.

OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten