Wegen Vorteilsannahme sollen Ermittlungen gegen Grünberg eingeleitet werden.
Ein Opel Insignia sollte Kira Grünberg das Leben etwas erleichtern – die frühere Stabhochspringerin und jetzige ÖVP-Mandatarin ist seit einem tragischen Unfall querschnittgelähmt. Das Auto wurde ihr geschenkt.
Dieser Sachverhalt interessiert nun allerdings die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Sie wittert Vorteilsannahme, das klassische „Anfüttern“, und beantragt Immunitäts-Aufhebung. Grünberg ging gestern in die Offensive und will selbst den Nationalratsausschuss um Aufhebung ihrer Immunität bitten, um den Weg für Ermittlungen freizumachen.
Die Politikerin bekam den Opel zwar bereits 2015 geschenkt, die Übergabe fand aber erst im November 2017 statt – da war sie bereits ÖVP-Abgeordnete im Parlament.
Kritik
Der Wirbel war schon damals groß: Als Mandatarin dürfe Grünberg nicht mehr derart wertvolle Geschenke annehmen. Zudem verdiene sie mit 8.755 € genug, um das Auto zu kaufen.
Grünberg hat dann genau das angekündigt, passiert ist das allerdings nie. Aus dem ÖVP-Klub heißt es nun dazu, ein Kauf sei nicht möglich gewesen, weil das Auto ein Sponsorengeschenk Opels an die Sporthilfe gewesen sei. Die will mit der Sache aber nichts zu tun haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.
