Kurz zu Baustop: "Zurück in die
Steinzeit: Feuer am Dach bei Türkis-Grün
Wien/Bregenz. Corona, Justiz, Abschiebungen – Türkise und Grüne haben sich schon einige Gefechte geliefert, doch diesmal geht es an die Fundamente der Koalition. Hatten sich die Grünen mit ihrem Protest gegen die harte Asylpolitik der ÖVP in den türkisen Schrebergarten gewagt, so bricht Kanzler Sebastian Kurz in grüne Reviere ein – und wie!
Projekte evaluieren
Worum geht’s? Umweltministerin Leonore Gewessler lässt dem Koalitionspakt folgend größere Straßenbauprojekte der Asfinag „evaluieren“, also auf Klimaauswirkungen prüfen. Nur: Da sind Großprojekte dabei, auf die Länder lange warten. Der Lobautunnel in Wien etwa, aber auch die Bodensee-Umfahrung S 18.
Eklat im Bundesrat
Zum Eklat kam es im Bundesrat. Eine Vorarlberger ÖVPlerin stimmte gegen die Pläne Gewesslers. Rechtlich egal, doch es war der erste Koalitionsbruch – und das durch die ÖVP. Seitdem ist Feuer am Dach.
- Retourkutsche. Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer setzte im Nationalrat eine neue Abstimmung durch, diesmal mussten alle ÖVPler für die Pläne Gewesslers stimmen, ausdrücklich gegen die S 18.
- Kanzler in Vorarlberg. Kurz eilte nach Vorarlberg und versicherte Landeschef Wallner: Die S 18 wird gebaut!
- Kanzler-Attacke auf Grüne. In einem VN-Interview legte Kurz nach: Es sei der falsche Weg zu glauben, dass wir das Klima retten können, indem wir uns im Verzicht üben: „Ich bin überhaupt nicht der Meinung, dass unser Weg zurück in die Steinzeit sein sollte.“
- Harter grüner Konter. Während Gewessler im Klimaschutz „mutig vorangehen will“ und „mit der Verzichtsdebatte nichts anfangen kann“, schoss Klubobfrau Maurer beinhart gegen den Kanzler selbst. Der könne angesichts des Parlamentsvotums nur seine Privatmeinung geäußert haben (!), und: „Wer glaubt, die Klimakrise bewältigen zu können, ohne etwas zu verändern, der lebt in der Steinzeit“, setzte Maurer nach.
- Gipfel in Reichenau. In Reichenau an der Rax steigt am kommenden Mittwoch der Sommerministerrat – man wird gute Miene zum bösen Spiel machen. Versöhnung eher ausgeschlossen, denn beide Parteien profitieren bei dem Streit bei ihrer Klientel. ÖVP und Grüne können Kante zeigen – was ihnen in der ÖSTERREICH-Umfrage auch nützt
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