Der FPÖ-Chef deckte vermeintlichen „Überstundenskandal“ in Wiener Stadtverwaltung auf.
Der FPÖ-Vizekanzler ließ die „Bombe“ bei den ORF-Sommergesprächen platzen: Es gebe einen Mitarbeiter der MA 48 (Müllabfuhr, Schneeräumung), der pro Tag 15 Stunden arbeite – ohne sich aussuchen zu können, ob er die Überstunden ausbezahlt oder als Zeitausgleich bekomme, wie das im neuen Arbeitszeitgesetz der türkis-blauen Koalition vorgesehen sei.
Tatsächlich liegen ÖSTERREICH drei Lohnabrechnungen eines Schneepflugfahrers aus 2010, 2011 und 2013 vor. Im Februar 2011 etwa hatte der Mann 142,5 Überstunden. Die FPÖ rechnet mit 20 Arbeitstagen im Monat. Dann hätte der Mann 15 Stunden pro Tag gearbeitet. Das Gehalt des Schneepflugfahrers war nicht schlecht; 3.768,13 Euro – netto. Im Jahr davor hatte er 148 Überstunden – dafür gab es 3.675 Euro.
Durch die hohe Anzahl an Überstunden, hieß es aus der FPÖ, habe der Bedienstete, der in diesem Zeitraum Vater von Zwillingen wurde, Weihnachten und Silvester nicht mit seiner Familie verbringen können. Nur ein einziges Mal war dies zu Silvester möglich, da er sich infolge einer Lungenembolie (möglicherweise durch die Belastung ausgelöst) im Krankenstand befand.
MA 48 wies Vorwürfe zurück
Andreas Kuba von der MA 48 konterte: „Ich habe es eigenhändig überprüft: Der Fahrer hat nie länger als 12 Stunden am Tag gearbeitet.“ Die Zahl der Überstunden komme zustande, weil darin Sonntags- und Feiertagsdienste enthalten seien. Im Übrigen gelten die Arbeitszeitregelung der Privatwirtschaft für den Winterdienst nicht: „Hier geht es nicht um Profit, sondern um die Aufrechterhaltung der Stadt und die Sicherheit ihrer Bürger.“
Und: Der Fahrer sei auch nicht die gesamte Zeit im Schneepflug bzw. Streuwagen gesessen: „Rund 40 % der Arbeitszeit besteht aus Bereitschaftsdiensten.“
