Kanzler will rasch einheitliche Kriterien. Gesundheitsminister arbeitet noch daran.
Wien. Hinter den Kulissen drängt VP-Kanzler Sebastian Kurz seit über einer Woche auf klare bundeseinheitliche Kriterien für das Coronavirus-Ampelsystem. In einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten und dem Kanzler vor zehn Tagen hatte Gesundheitsminister Rudolf Anschober einen „17-Punkte-Plan“ für die Ampel angekündigt, „uns aber nichts vorgelegt“, sagt ein Landeshauptmann.
Der Grüne will das erst mit Experten und den Ländern koordinieren. Der türkise Kanzler will das früher, um einen „Fleckerlteppich“ zu verhindern. Derzeit reagieren unterschiedliche Bundesländer unterschiedlich auf Cluster. Deutschland hatte die Kriterien und die Ampel bereits vor Wochen festgelegt, um das zu verhindern. „Wir verwirren die Menschen komplett, wenn auf einer Seite des Sees Maskenpflicht herrscht, auf der anderen aber nicht“, sagt etwa ein Türkiser.
Einige Länder fürchten, dass man sie hängen lasse
Auch unter den Landeshauptleuten herrscht Dissens. Während etwa Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, aber auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil „bundeseinheitliche Vorgaben“ wollen, möchte Wiens SPÖ-Gesundheitsstadtrat möglichst autonom auf Cluster reagieren.
Türkis-grüne Unterschiede verstärken sich jetzt
Zudem berichten Beobachter – und auch durch öffentliche Aussagen wird das immer sichtbarer –, dass Türkis und Grün nun im Kampf gegen die Pandemie immer deutlichere Unterschiede und Ansatzweisen hätten. Anschober will sich verstärkt auf die Verhinderung der „zweiten Welle im Herbst“ konzentrieren. Während Kurz bereits ein „Ziehharmonika“-Phänomen und damit früher Probleme sieht. Kogler wiederum ist eher auf Linie von Hacker und will weniger bundeseinheitliche Kriterien oder Maskenpflicht.
