In der türkis-grünen Koalition knirscht es immer ärger im Gebälk. Wechselt Kurz?
Er gehe, so ätzte FPÖ-Chef Norbert Hofer gestern nach einem Gespräch mit Kanzler Sebastian Kurz am Montag, von Neuwahlen 2021 aus. Er könne sich nicht vorstellen, „dass diese Regierung das kommende Jahr übersteht“. Sofort schickte die ÖVP Kurz-Vertrauten Generalsekretär Axel Melchior zum Dementi aus – doch es kracht an allen Ecken und Enden.
Corona-Krise: Dauerstreit
➔ Zu lasch: Dass er gern den Lockdown früher gehabt hätte, hat Kurz öffentlich zugegeben – das manchmal chaotische Krisenmanagement von Gesundheitsminister Rudi Anschober geht den Türkisen schon lange auf den Geist. Zuletzt beschied Kogler aber Kurz, dass er Corona-Regeln „unsensibel“ kommuniziere. Kurz konterte darauf genervt mit: „Absurd.“
Klima: Stellvertreterkrieg
➔ Attacke: Gleichzeitig beginnen Türkise, das zentrale Prestige-Objekt der Grünen zu attackieren: den Klimaschutz. Schon seit Tagen wettert der türkise Wirtschaftskammer-General Karlheinz Kopf gegen ein „Wettrennen“ bei Klimastandards. Zuletzt marschierten sogar alle Spartenvertreter auf, um gegen die NoVA-Erhöhung zu protestieren. Insider vermuten, dass die Grünen so nervös gemacht werden sollen.
Terror-Paket: Bruchstelle
➔ Präventivhaft: Endgültig krachen könnte es beim Terrorpakt, mit dem die ÖVP Terrorverdächtige vorsorglich in Haft nehmen will. Das trifft die Grünen ins Mark – und könnte zur Sollbruchstelle werden. Insider fragen sich: Stehen die Grünen dann vom Koalitionstisch auf?
Und was dann? Dass Kurz ausgerechnet mit seinem Erzgegner Michael Ludwig – dem mächtigsten SPÖler – zum Corona-Test ging, lässt türkis-rote Gerüchte blühen. Und Pamela Rendi-Wagner wäre als Gesundheitsministerin ja eine gut zu verkaufende Rochade. Ist die SPÖ-Chefin doch mit Kurz in Sachen Corona in regelmäßigem Kontakt. Eine unpopuläre Neuwahl wäre nicht nötig. Und wenn: Dann hätte Kurz sogar eine weitere Option. Laut aktuellen Umfragen geht sich auch eine Koalition mit den Neos aus.
