Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Lieber User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
Stolz präsentierte am Sonntag die größte Bundesregierung aller Zeiten ihre größte Steuerreform aller Zeiten. Ans Pult schritt der größte Kanzler aller Zeiten, GRÖBAZ, der größte Finanzminister aller Zeiten und nicht zu vergessen der größte grüne Vizekanzler aller Zeiten. Gemeinsam präsentierten sie die größte Steuerreform aller Zeiten. Und damit ist es auch schon genug mit den Superlativen, denn um die Giftzähne dieses finanzpolitischen Machwerks zuentdecken, braucht man eine Lupe.
Gut versteckt sind nämlich die Fallstricke von den Wegelagerern und Raubrittern der Republik in das Steuerreform-Paket eingebaut worden. Die schlechte Nachricht zuerst, die kalte Progression, also der Mechanismus, dass man bei jeder Gehaltserhöhung, Einkommenssteigerung oder Entlastung automatisch in eine höhere Steuerklasse rutscht und noch mehr an Ersparten dem Säckelwart des Landes huldvoll abzuliefern hat, wurde nicht abgeschafft. Trotz aller Beteuerungen, diese kalte Progression endlich der Geschichte angehören zu lassen, konnte sich die mutigste Regierung aller Zeiten, unter Führung des größten Kanzlers aller Zeiten zur Beseitigung dieser größten steuerpolitischen Fußfessel aller Zeiten nicht durchringen. Also begnügte man sich ausgerechnet in der Hochsteuerrepublik Österreich, dem Land mit einer Steuer- und Abgabenquote jenseits der 50 Prozent, weitere Steuern zu erfinden.
Die CO2-Bepreisung treibt die Sprit- und Heizölpreise in die Höhe. Man holt sich also von den Autofahrern, Pendlern und Haushalten gleichermaßen mehr Geld, um es dann Greta, der schwedischen Wettergottheit, wie im Alten Testament zu opfern. Unser Geld, das Opferlamm für die Klimaaktivisten. Jene, die sich übrigens mit den SUV’s ihrer Eltern, mit dem noch mehr besteuerten Sprit zu den Fridays for Future Demos kutschieren lassen. Alles wird eben teurer, stöhnen die Österreicher mit Blick auf 8 Prozent mehr an Zwangsgebühren für die staatliche Propagandamaschinerie ORF, 30 Prozent mehr an Baukosten, 3 Prozent mehr an Inflation, höheren Mieten und Energiepreisen. Im Gegenzug für die Last der Tatsache, dass man mit dem Einkommen kein Auskommen mehr findet, das Geld immer weniger wert wird, gedenkt die Bundesregierung allen Österreichern einen Klimabonus in der Höhe zwischen 100 und 200 Euro jährlich auszuzahlen. Die Tatsache, dass diese Almosen binnen kürzester Zeit angesichts der Preisexplosion verpuffen, könnten sich Kurz, Blümel und Kogler tatsächlich vom Mechanismus der kalten Progression abgeschaut haben. Man nimmt es den Menschen aus der einen Tasche, um ihnen einen kleinen Teil in die andere Tasche zurück zu geben.
Das nennt sich Hütchenspiel und um bei den längst vergessenen Worten Koglers zu bleiben: Voodoo-Ökonomie. Ps.: Wir sind in diesem Spiel die Voodoo-Puppen, die man mit den Steuerparagraphen quält. Höllenqualen erleidete diese Woche auch der Kanzler. Wie hinter vorgehaltener Hand im Wiener Regierungsviertel schon seit Wochen geflüstert, marschierte die Staatsgewalt im Kanzleramt, dem Finanzministerium und der ÖVP-Parteizentrale ein. Basti 1 an Basti 2, wir machen heit a Razzia, lautete die Devise der Justiz. Alles was nicht ohnedies bereits geschreddert wurde, konnten die Damen und Herren Staatsanwälte dingfest machen. Für den Kanzler und sein enges Umfeld wird’s eng. Die Justiz wirft der türkisen Familien Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit vor. Das Corruptus Delicti waren einmal mehr die Whats-App Nachrichten des gefallenen Engels im türkisen Himmel, dem liebsten unter allen Aposteln, Thomas Schmid. Sie erinnern sich, Thomas Schmid, der Schöpfer der Worte „Ich liebe meinen Kanzler“. Ja Liebe und Leid liegen oft sehr nah beieinander. Aber kommen wir von den Liebesgeschichten und Heiratssachen innerhalb der ÖVP zurück zu den Superlativen: Denn tatsächlich handelt es sichmit Sebastian Kurz um den ersten Bundeskanzler in der Geschichte Österreichs, dessen Kanzleramt von der Justiz perlustriert wurde.
Bei Gernot Blümel um den ersten Finanzminister der Geschichte der Republik Österreich, dessen Ministerium gefilzt wurde. Bei der ÖVP um die erste Parlaments- und Regierungspartei in der Geschichte Österreichs,in deren Räumlichkeiten die Staatsanwälte ein-und ausgehen. Das nächste Kapitel im endlos erscheinenden Krieg zwischen der ÖVP und der Justiz dürfte somit aufgeschlagen sein, nach dem Eskalationsprinzip bleibt da nur mehr wenig Luft. Wer am Ende die besseren Karten hat, entscheiden unabhängigen Richter. Aber wie heißt es so schön: Auf Gericht und hoher See befindet man sich in Gottes Hand. Und so bleibt ausgerechnet der türkisen Familie nur eines über: Gottvertrauen! Gottvertrauen haben auch die Bürger mit Blick auf den Herbst. In der Hoffnung, dass ER, diesmal Sebastian Kurz, uns vor dem nächsten Lockdown bewahre. Ja, die Angst und Panik, ist nach wie vor ein ständiger Begleiter unseres täglichen Lebens. Und die Maßnahmen werden angezogen.
Ab 15. Oktobersoll die 3-G-Regel am Arbeitsplatz gelten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden somit gezwungen, sich entweder zu infizieren, sich impfen oder drei Mal in der Woche testen zu lassen. Ein Blick nach Schweden lohnt sich diesbezüglich einmal mehr. Letzte Woche hat Schweden die Pandemie endgültig für beendet erklärt. Eine Impfquote von 63 Prozent reiche dem Land, alle Empfehlungen – denn Zwang und Lockdowns herrschten dort nie – zurückzunehmen. Österreich hat eine ähnliche Impfquote und dennoch beharren wir auf der Virenautokratie, wird uns die Angst und Panik weiterhin aufgezwungen. Uns bleibt die Hoffnung, dass sich die Vernunft endlich durchsetzt. In diesem Sinne, hoffen Sie mit mir und bleiben Sie mir treu, wenn es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt.
