Ja zu Hausmeistern, Ganztagsschulen, Hunde-Schein. City-Maut abgelehnt.
Das vorläufige Ergebnis der Wiener Volksbefragung 2010 sorgt wider Erwarten für große Überraschung. Erstens war die Wahlbeteiligung mit 25 Prozent etwas größer als von Bürgermeister Michael Häupl angepeilt. Zweitens gibt es bei einer Frage ein überaus interessantes Votum. Die Frage nach der 24-Stunden-U-Bahn am Wochenende beantworteten 11.184 mit „Ja“, aber 13.987 Wiener mit einem „Nein“. Es könnte sein, dass die Auszählung der restlichen Briefwahlkarten (die noch bis zum 21. Februar einlangen), dieses Ergebnis noch verändern.
Häupl erleichtert
Wer tief stapelt, gewinnt höher.
Bürgermeister Michael Häupl (SP) hat sein Ziel, „mehr als 20 Prozent“ der
1,1 Millionen wahlberechtigten Wiener für die Volksbefragung zu begeistern,
klar erreicht: Wie die Leiterin der Stadtwahlbehörde, Sandra Frauenberger,
am Samstag kurz nach 19 Uhr bekannt gab, liegt die Abstimmungsbeteiligung
bei 24,56 Prozent, oder 270.160 Wienern.
Endergebnis steht aus
Dieser Prozentsatz wird noch steigen. Am
Samstag wurden nur jene Stimmzettel, die in einer der 112 Annahmestellen
abgegeben wurden, ausgezählt. Auch Wahlkarten, die bis Samstag per Post
eingelangt sind, wurden berücksichtigt. Am 21. Februar trudeln die letzten
Stimmzettel ein. Erst am 24. Februar gibt es das endgültige Ergebnis der
Volksbefragung.
Platz vier
Trotz Erleichterung bei der SPÖ rangiert diese
Volksbefragung im Allzeitranking der insgesamt sieben Volksbefragungen in
Wien nur auf Platz vier. Und das trotz umfassender Info-Kampagnen, die sich
über mehr als ein Monat erstreckten. Die höchste Beteiligung hatte die
Befragung zu Donaukraftwerk und Weltausstellung im Mai 1991.
Hausmeister hui, Citymaut pfui
Wie Bürgermeister Michael Häupl
im Vorfeld festhielt, ist das Ergebnis dieser Volksbefragung für die Wiener
Stadtregierung bindend. Einige Trends zeichnen sich ganz deutlich ab: Die
Wiener wollen ihre Hausmeister wieder. Eine Abfuhr erhielt hingegen die
Citymaut. Damit wollte Häupl eine "grüne“ Frage möglichst unsympathisch
einfließen lassen.
