Bundespräsident warnt vor einer "Vergiftung des Klimas".
Bundespräsident Alexander Van der Bellen warnt nach dem ausländerfeindlichen "Ratten-Gedicht" eines Braunauer FP-Funktionärs vor einer Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas. Wie der Bundespräsident in einer Aussendung sagte, hat er darüber am Dienstag ein Gespräch mit FP-Chef Vizekanzler Heinz Christian Strache geführt. "Hetze gegen Mitmenschen werden wir in Österreich niemals akzeptieren."
Hetzte gegen Menschengruppen
"In den letzten Tagen und Wochen sind Aussagen öffentlich geworden, mit denen gezielt Hetze gegen einzelne Menschengruppen betrieben wurde. Solche Aussagen führen zur Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas in unserem Land", warnt Van der Bellen in der Aussendung am Mittwoch. Der Bundespräsident lobt darin die "klare Reaktion" von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und nimmt zur Kenntnis, dass im Fall der FPÖ Braunau Konsequenzen gezogen wurden.
Der Vizebürgermeister von Braunau, Christian Schilcher, hatte am Dienstag seinen Rücktritt angekündigt, nachdem ein Gedicht bekannt geworden war, in dem er aus der Perspektive einer Ratte vor Zuwanderung und der Vermischung von Kulturen warnt. Gleichzeitig wurde allerdings ein Cartoon der steirischen FP-Jugend bekannt, in dem Zuwanderer mit rassistischen Stereotypen dargestellt wurden.
Gespräch mit Strache
Wie Van der Bellen nun berichtet, hat er ebenfalls am Dienstag FP-Chef Strache zu einem Gespräch in die Hofburg gebeten und dabei festgehalten, "dass alle Politikerinnen und Politiker, besonders aber die Funktionäre einer Regierungspartei Verantwortung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft tragen und für ein Klima des Respekts zu sorgen haben".
Van der Bellen fordert neuerlich "Achtsamkeit beim Gebrauch der Sprache". Als Bundespräsident habe er den Willen und das Wohl aller im Blick zu haben: "Das ist selbstverständlich auch eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache. Sie sind es, die als Vertreter Österreichs in besonderem Maße für das Ansehen unserer Heimat in der Welt und für den Wirtschaftsstandort Österreich Sorge zu tragen haben."
