Die BP-Wahl wird wiederholt, ein neuer Termin steht noch nicht fest.
Der neue Bundespräsident wird voraussichtlich erst im Jänner 2017 angelobt, nicht mehr im Dezember dieses Jahres, das teilte Minister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag mit. Er selbst präferiert als Wahltermin den 27. November. Der ebenfalls mögliche 4. Dezember wäre "kurz vor Nikolaus", da würden zahlreiche Veranstaltungen stattfinden, meinte der Ressortchef bei der Bekanntgabe der Verschiebung.
Die Wahl könnte natürlich auch am 4. Dezember durchgeführt werden, Sobotka erscheint der 27. November jedoch besser. Die Angelobung findet laut Minister voraussichtlich erst im Jänner des nächsten Jahres statt.
Sobotka für neuen Stichtag
Nun stelle sich auch die Frage, ob es einen neuen Stichtag für die Stimmberechtigten gibt. Hier brauche es ein "engmaschiges parlamentarisches Szenario", damit die 61-Tage-Frist eingehalten werden kann, meinte Sobotka.
"Bevorzugen" würde er auch eine Änderung des Wählerregisters, dann wären auch jene stimmberechtigt, die in der Zwischenzeit 16 Jahre alt geworden sind. Er habe eine "Präferenz", dass der Stichtag neu gesetzt wird, erklärte der Minister. Hierzu sei jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament nötig.
