"Die Europäische Union muss aufhören, nur über Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu reden"
Am Heldenplatz in Wien sind am Nationalfeiertag 100 Bundesheer-Rekruten angelobt worden. Wegen der Corona-Pandemie fand der Festakt heuer wieder in deutlich abgespeckter Form statt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen erinnerte seine Politikerkollegen in seiner Ansprache daran, dass es eigentlich auch der Zweck der Politik sei, "dem Land zu dienen". Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) appellierte erneut an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen.
Kritik an der EU
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) erinnerte an die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten während der Coronapandemie. "Sie waren immer da" - von der Übernahme eines Pflegeheims in der Steiermark über die Arbeit in den Impfstraßen bis zur Desinfektion von Gebäuden. Derzeit helfe das Heer bei den Waldbränden in Reichenau, und es werde wohl leider ein historischer Einsatz mit vier Hubschraubern werden, befürchtete Tanner. Man werde weiter in die Ausrüstung und Kasernen investieren, verwies Tanner auf die Budgetsteigerungen.
Die Kernaufgabe des Heeres sei die militärische Landesverteidigung, die man nur gemeinsam schaffen werde - das gelte für jedes Land in der EU. "Die Europäische Union muss aufhören, nur über Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu reden und beginnen, diese Sicherheit der Bevölkerung auch zu liefern", forderte sie. Österreich sei bereit, seinen Beitrag zu leisten.
