Bei der vorgezogenen Gemeinderatswahl in Vösendorf (Bezirk Mödling) hat die ÖVP um Bürgermeister Hannes Koza am Sonntag die Absolute an Mandaten eingefahren - und das trotz einer Rechnungs-Affäre.
Im Vergleich zum Urnengang 2020 gab es für die Liste des Ortschefs einen Zugewinn von 10,73 Prozentpunkten auf nunmehr 48,91 Prozent. Die Volkspartei stellt 17 von 33 Abgeordneten. Ein Plus verzeichnete die FPÖ, Verluste gab es für SPÖ und Grüne. Rang drei und den Einzug in den Gemeinderat schaffte die Bürgerliste V2000.
Die SPÖ hatte 2020 mit 38,43 Prozent noch knapp vor der ÖVP auf Platz eins rangiert. Diesmal kamen die Sozialdemokraten laut vorläufigem Endresultat auf 30,19 Prozent und zehn Mandate (minus zwei). Ein Ergebnis von 7,33 Prozent errang die FPÖ (plus 2,19 Prozentpunkte), die die Zahl ihrer Abgeordnetensitze von eins auf zwei verdoppelte. Die Grünen fuhren 5,17 Prozent ein (2020: 9,75 Prozent). Sie halten nun ein Mandat (minus zwei). Die vor vier Jahren nicht angetretene Liste V2000 kam mit 8,40 Prozent auf Rang drei und stellt künftig drei Abgeordnete. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,63 Prozent, im Jänner 2020 hatte sie 54,26 Prozent betragen.
Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, sprach in einer ersten Reaktion davon, dass die Bevölkerung Koza und der Volkspartei "deutlich ihr Vertrauen" ausgesprochen habe. "Jetzt geht es darum, dass der Gemeinderat rasch seine Arbeit aufnimmt. Die anstehenden Herausforderungen sind groß, gehört doch die Aufarbeitung des Prüfberichts der Gemeindeaufsicht unverzüglich in Angriff genommen."
Ermittlungen wegen Untreue, Verhetzung und Amtsmissbrauchs
Ausgangspunkt für den vorgezogenen Urnengang in der Gemeinde im Bezirk Mödling waren Erhebungen gegen ÖVP-Bürgermeister Koza gewesen. Die Ermittlungen wegen Untreue, Verhetzung und Amtsmissbrauchs wurden im März eingestellt. In Bezug auf den Vorwurf der Urkundenfälschung gab es eine Diversion. Der Ortschef soll im Zuge eines Rechtsstreits nach einem Tweet entstandene Kosten von der Gemeinde refundiert bekommen und eine Anwaltsrechnung selbst "korrigiert" haben. Der Betrag von 1.129,32 Euro soll als Beratungskosten für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos ausgewiesen worden sein. Koza hat die Summe zurücküberwiesen.
Als Folge rief Koza eine vorgezogene Gemeinderatswahl aus. Seine Parteikollegen haben dafür ihre Mandate zurückgelegt, für den Schritt gab es Kritik von der Opposition.
Unter die Lupe genommen wurde die Gemeinde im Bezirk Mödling auch durch die zuständige Aufsicht des Landes. Teils heftige Kritik kam von SPÖ, FPÖ und den NEOS. Koza selbst sah sich hingegen trotz Kritikpunkten bestätigt.
