Nach Ansicht von Bundespräsident Heinz Fischer hat es in den letzten Wochen Ereignisse gegeben, die die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen "größer gemacht" haben.
Das sei "unübersehbar", erklärte Fischer am Dienstagabend in der "ZiB2". Es habe Entwicklungen gegeben, die das Thema Neuwahlen verstärkt in den Vordergrund gerückt hätten. Gleichzeitig plädierte der Bundespräsident aber, jetzt nicht in eine "Neuwahl-Hysterie" zu verfallen.
Hoffnung
Fischer verwies darauf, dass der Regierungsauftrag für
vier Jahre nach wie vor aufrecht sei. Er würde sich "freuen", wenn die
Regierung durch gute Arbeit die Legislaturperiode ausschöpfen würde. Der
Bundespräsident äußerte die Hoffnung, dass die Regierung jetzt zu sachlich
guter Arbeit zurückfinde.
Vertrauliches Arbeitsgespräch
Über sein Gespräche mit
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) und Vizekanzler Wilhelm Molterer (V) vom
Montagabend wollte Fischer nichts verraten. Das sei ein vertrauliches
Arbeitsgespräch gewesen und daran halte er sich.
Keine Spekulationen
An Spekulationen über eine mögliche
Minderheitsregierung wollte sich Fischer nicht beteiligen. Er wolle sich
nicht an einer Diskussion beteiligen, die sich selbst hochschaukle, sondern
mithelfen, dass Österreich gut regiert werde, sagte der Bundespräsident.
Bezüglich einer Minderheitsregierung habe er "die gleiche Beurteilung wie am
Beginn der Legislaturperiode".
