US-Präsident Joe Biden hat dementiert, dass er bei seiner Rede zum Ukraine-Krieg am Samstag in Warschau den Sturz des russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert habe.
Eine Reporterin fragte Biden am Sonntagabend (Ortszeit): "Herr Präsident, wollen Sie, dass Putin (von seinem Amt) entfernt wird? Herr Präsident, haben Sie einen Regimewechsel gefordert?" Biden antwortete darauf: "Nein."
Biden hatte Putin bei seiner Ansprache in Warschau einen "Diktator" genannt und mit den Worten geschlossen: "Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben." Das Weiße Haus betonte danach umgehend, das sei kein Aufruf zum Sturz Putins. Am Sonntag betonte auch US-Außenminister Antony Blinken, die Vereinigten Staaten strebten keinen Machtwechsel in Russland an. Bidens Aussage löste in Russland Empörung aus.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz stellte indes klar, dass die NATO keinen Machtwechsel in Russland anstrebt. "Das ist nicht das Ziel der NATO, übrigens auch nicht des amerikanischen Präsidenten", sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung "Anne Will".
Scholz verwies darauf, dass er mit Biden bei seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus - noch vor dem Ukraine-Krieg - über diese Frage gesprochen habe. "Wir sind beide völlig einig, dass Regime Change (Regimewechsel) kein Gegenstand und Ziel von Politik ist, die wir miteinander verfolgen." Es sei die "Sache der Völker und Nationen selber", sich ihre Freiheit zu erkämpfen.
Zuvor hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken klargestellt, dass die Vereinigten Staaten keinen Machtwechsel in Russland anstrebten. Es gehe vielmehr darum, dass Putin "nicht dazu ermächtigt werden kann, Krieg gegen die Ukraine oder jedes andere Land zu führen", sagte er.
