Anfrage "ungenügend" beantwortet

Wirbel im Parlament: Maurer rügt Plakolm für Auftritt

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Die Nichtbeantwortung einer Anfrage durch die ÖVP erzürnt die Grünen.

Wien. Eklat am Mittwochnachmittag im Nationalrat. Eine Dringliche Anfrage der FPÖ an Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu Parteifinanzen und türkisen Skandalen wird von diesem nicht beantwortet. Nehammer meidet das Parlament, er schickt Staatssekretärin Claudia Plakolm ans Rednerpult. Doch die redet lieber über die Teuerung, zu den meisten der 33 Punkte in der Anfrage sagt sie schlicht: „Das ist nicht Gegenstand der Vollziehung.“ Während ihrer Rede setzt es Buhrufe, die Opposition tobt auf den Sitzbänken. Die SPÖ nennt die Nichtbeantwortung eine „Farce“.

Überraschend scharfe Kritik der Grünen

„Ungenügend“. Überraschend scharfe Kritik an Plakolm kam von Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer. „Die Einwände der Oppo­sition sind legitim. Die Beantwortung der Dringlichen Anfrage war wirklich ungenügend“, rügt Maurer die Koalitionskollegin.

„Erwarte Besserung“. Der Staatssekretärin richtet Maurer aus: „Mangelnder Respekt vor dem Parlament ist nichts Neues. Ich erwarte mir, dass Sie es in Zukunft besser machen werden, Frau Staatssekretärin.“

Schlussendlich musste Plakolm erneut ans Redepult, um zwei Fragen ausführlicher zu beantworten.

Plakolm sagte, viele Fragen seien nicht vom Fragerecht des Parlaments umfasst. Das will Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) vom rechtswissenschaftlichen Dienst des Parlaments prüfen lassen.

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