Das sagt Österreich

Wolfgang Fellner

Das sagt Österreich

Warum Kanzler nun doch EU-Gewinner ist

Sind wir Verlierer oder Gewinner im EU-Budget-Poker? Gemessen an den Briten, Schweden und Dänen, die mit brutalen Veto-Drohungen ihre vollen Rabatte erkämpft haben, während unserer halbiert wurde, sind wir Verlierer.

Verglichen mit den Deutschen und Franzosen aber sind wir klare Gewinner, weil unsere Bemessungsgrundlage für den EU-Beitritt mit 0,31 % festgelegt wurde, während die meisten anderen 0,36 % zahlen. Womit wir uns die 80 Millionen, die wir beim Rabatt verloren haben, wieder zurückholen.

1 Milliarde
Unterm Strich hat Kanzler Faymann in Brüssel gut verhandelt. Nach den meisten Berechnungen wird unser EU-Beitrag auch in Zukunft unter 1 Milliarde bleiben – und das ist ein klarer Erfolg.

So zeigt auch die neueste, am Freitag durchgeführte Gallup-Umfrage, dass die SPÖ und Faymann die Gewinner im Polit-Barometer sind. Das ist die Anerkennung der Wähler für denjenigen, der nächtelang in Brüssel hart verhandelt und für Österreich gekämpft hat, während der ÖVP-Vize am Opernball tanzte und der FP-Chef auf den Malediven urlaubte.

Turbo
Tatsächlich können in der Gallup-Umfrage weder Strache noch Stronach aus dem höheren EU-Beitrag Kapital schlagen. Strache wird künftig viel mehr Präsenz und Programm zeigen müssen, wenn er nicht in NÖ ein Debakel erleiden und bei der Bundes-Wahl als Dritter abstinken will. Und Stronach wird endlich den Wahlkampf-Turbo zünden müssen – die Wähler haben den Eindruck, er kümmert sich mehr um Kanada als um Österreich.

Strache und Stronach haben ein zusätzliches Problem. Das neue Gallup-Barometer zeigt nämlich auch: Die Zustimmung zu Euro und Europa war in Österreich noch selten so stark wie derzeit. Just in der Woche, in der unsere EU-Beiträge erhöht wurden, sagen 75 % der Österreicher (also eine Drei-Viertel-Mehrheit), sie wollen unbedingt im Euro und in der EU bleiben. Nur 20 % sind noch für einen Ausstieg. Mit 20 % EU-Skeptikern lässt sich aber kaum eine Wahl gewinnen.

Die EU-Stimmung hat offenbar völlig gedreht - pro Euro. Deshalb gibt es nach der EU-Poker-Nacht auch keine Watschen sondern Anerkennung für den Kanzler.
 

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