Wolfgang Fellner

Das sagt Österreich

Noten der Regierung: Besser als erwartet

Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

Darf man eine Regierung schon nach 30 Tagen im Amt benoten? In der Regel gilt: 100 Tage Schonfrist für jeden Politiker in einem neuen Amt. Doch 100 Tage Schonfrist hatte diese türkis-blaue Regierung ohnehin nie. Deshalb hier die ersten Noten – noch sanft, voll Sympathie und Optimismus.

Kanzler Sebastian Kurz hat sich als einziger der „Class Of 2018“ bisher ein makelloses „Sehr gut“ verdient – ein Kanzler wie ein Turbo, mit Reformen im Wochen-Takt, fehlerloser Performance und enormem Sympathie-Bonus im Ausland. Was will man mehr?

Finanzminister Hartwig Löger verdient in meinen Augen fast ein „Sehr Gut“ – also 2 +. Er schafft gerade – als Newcomer (!) – im Rekordtempo ein Doppelbudget, lockert die Steuern und hat das Glück des Tüchtigen: Eine Super-Konjunktur bringt ihm ein ausgeglichenes Budget.

Auch Karin Kneissl, die anfangs umstrittene Außenministerin, verdient ein „Gut“. Bisher fehlerlos am FPÖ-Schleudersitz und packt engagiert die heißesten Eisen an – etwa die Türkei.

„Gut“ auch für Gernot Blümel, den Kanzleramts-Minister, der sich mit 18-Stunden-Tagen als Koordinator dieser Regierung zerspragelt und für () Norbert Hofer, () den „Koordinator“ der FPÖ, der sich zum positiven Populisten dieser Regierung entwickelt. Er rettete schon im ersten Monat „Fly Niki“.

Auch Heinz Faßmann, der Bildungsminister, verdient ein „Gut“. Er setzte in Rekordzeit die Deutsch-Klassen um, an denen die „GroKo“ jahrelang erfolglos herumdokterte.

Elisabeth Köstinger, die Nachhaltigkeits-Ministerin, bekommt ein „Befriedigend“ mit Aussicht auf „Sehr Gut“. Ihr Image ist extrem gut, ihre Ideen sind exzellent – allein: Es fehlt noch die Umsetzung.

Auch Herbert Kickl, der Innenminister, hat bei seinem „Befriedigend“ nicht nur ein Plus sondern auch „Chance auf mehr“ stehen. Er ist am besten Weg zu einem echten Sicherheits-Minister.

Josef Moser, der Reform-Minister, ist der Dritte mit „Befriedigend“. Gute Ideen – aber: Let’s do it.

Margarete Schramböck bekommt vorerst nur „Genügend“. Bei ihr fehlt die Umsetzung der digitalen Strategie und ihrer exzellenten Pläne.

Auch Mario Kunasek, der Verteidigungsminister, startet vorerst mit „Genügend“. Wir warten…

„Nicht genügend“ gibt’s für jene Ministerinnen, die in der Regierung noch nicht angekommen sind:

Juliane Bogner-Strauß ist noch nicht aufgefallen – gibt es sie als Frauenministerin überhaupt?

Und Beate Hartinger-Klein hat sich anfangs den Mund verbrannt, schweigt seither. Wie lange noch?

Erste Bilanz: Eine Regierung mit 2 – als Durchschnitts-Note hatten wir schon lange nicht. Weiter so…



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