Wetten, dass … Schwarz-Grün im Bund kommt
Die spannendste Koalition des Jahres ist in Salzburg fix: Die ÖVP regiert mit Grünen und Stronach – kickt die SPÖ aus der Regierung.
Damit ist Salzburg wohl der Probelauf für exakt das, was im Herbst im Bund geplant ist: VP-Chef Spindelegger, der dem neuen Salzburger Landeshauptmann Haslauer in vielem ähnlich ist, will die bei der ÖVP-Basis verhasste SPÖ-Koalition beenden – und mit Grün und Stronach-Team ohne Stronach (dafür aber etwa mit einem Topmanager wie Sigi Wolf) neu durchstarten.
Das neue Salzburger Regierungsprogramm liest sich spannend: Es verspricht Nachhaltigkeit, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsreform und „ein Jahr Öffis“ für 365 Euro.
In Wahrheit hat die Koalition in Salzburg nur einen Sieger: Haslauer, den neuen „Polit-Star“, der die ÖVP neu erfindet. Wirklich?
Die VP hat einen Partner gefunden, der ihr gut tut. Und die Grünen?
Der Taktiker Haslauer hat die Grünen in der neuen Dreierkoalition abgeräumt wie einen Christbaum.
Die einst alternative Protestpartei ist derzeit offenbar so geil aufs Regieren, dass sie sich mit lauter „Wohlfühl-Ressorts“ abspeisen ließ. Die Grünen führen – no na – das Umweltressort (das künftig „Nachhaltigkeits-Ressort“ heißt), das Sozial- und Kultur- sowie das Bildungs-, Familien- und Sport-Ressort.
Diese drei Ressorts wird die ÖVP den Grünen wohl auch für eine Bundeskoalition anbieten: Umwelt, Bildung und Soziales. Basta.
Alle Macht-Ressorts – von Finanz über Agrar bis Wirtschaft und Personal – bleiben bei der ÖVP.
Für die Grünen ist das ein spannender erster Schritt – sie können in Umwelt, Bildung, Kultur, Wohnen, Öffis neue Akzente setzen, …
… das Land verändern werden sie mit diesen „Schmuse-Ressorts“ weder in Salzburg noch in Tirol. Und im Bund schon gar nicht.
Die ÖVP hat in den Grünen einen neuen Wohlfühl-Partner gefunden, der der traditionell konservativen Partei gut tut. Mit Grün marschiert die ÖVP Richtung Umweltschutz, Ende der Bildungsblockade, mehr Bürgerbeteiligung. Aber Neustart ist das noch lange keiner …
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