Wolfgang Fellner

Das sagt Österreich

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Das Land braucht
 einen Neustart

Frage: Soll man sich wirklich wünschen, dass die Große Koalition noch vor Weihnachten steht?

Einerseits natürlich JA, weil das Land eine stabile Regierung braucht, weil diese Koalition in schweren Zeiten gute Sanierungsarbeit macht – und weil Neuwahlen unser Land natürlich auf Monate lahmlegen würden.

Andererseits NEIN, weil diese Koalition derzeit so ziemlich alles falsch macht, was man nur verpfuschen kann:

  • Der versprochene Neustart ist nirgends zu sehen. Keine neuen Ideen weit und breit.
  • Auch von neuem Stil ist keine Rede: Rot und Schwarz streiten, pokern, blockieren wie eh und je. Wollen die Österreicher so eine Streithansel-Regierung? Sicher nein.
  • Keine Spur auch von Optimismus und Aufbruch, den uns etwa die ÖVP versprochen hat. Stattdessen wird unser Land aus reiner Parteitaktik schlechtgemacht – als seien wir Griechenland.
  • Schließlich fehlen in diesem Koalitions-Pakt ganz klar die großen Reformen, die wir so dringend brauchen: die Steuerreform, die Schulreform, die Demokratie- oder Verwaltungsreform.

Wozu eine Große Koalition, die uns nur weitere fünf Jahre blockiert?

Dieses Land braucht einen Neustart. Am besten mit einer neuartigen Großen Koalition.

Neuwahlen
Aber wenn die nur „more of the same“ zu bieten hat, dann ist jede andere Lösung besser: Sei es eine mutige Minderheitsregierung – oder eben Neuwahlen, die einen echten Neustart bringen.

 

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