Der U-Ausschuss steht vor großer Nagelprobe.
Der parlamentarische U-Ausschuss zu den Korruptionsfällen muss diese Woche seine Nagelprobe ablegen.
Bisher ist die Bilanz sehr zwiespältig: Einerseits wurde ein Sittenbild unserer Republik gezeichnet. Wir ahnen jetzt: Staatsnahe Unternehmen wie die Telekom haben sich in der Ära Schüssel ihre Gesetze kaufen können. Geschmiert wurde fast jeder: vom Finanzminister bis zur kleinsten grünen Abgeordneten.
Gleichzeitig hat der U-Ausschuss bei der Aufklärung der Korruption bisher versagt: Alle Verdächtigen – von Strasser bis Graf Ali – haben das Parlament provokant am Schmäh gehalten.
Deshalb ist die Bilanz des U-Ausschusses – so wichtig er für die Sauberkeit dieser Republik ist – bisher ein Debakel. Es gab viel parteipolitisches Geschnatter, viel läppischen Streit, aber noch fast keine Aufklärung.
Diese Woche kommt die Nagelprobe: Der Ober-Schmierer der Nation, Peter Hochegger, tritt erneut vor den Ausschuss. Wenn Hochegger das Parlament am Schmäh hält, läuft der U-Ausschuss Gefahr, ein Flop zu werden. Dann droht ihm das Aus – und der Demokratie eine schwere Vertrauenskrise.
Schicken Sie Ihre Meinung an: wolfgangfellner@oe24.at
