Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Das Wahlergebnis bringt ein klares Votum für einen Neubeginn in Österreich. Die Wähler haben die Große Koalition, Kanzler Kern, vor allem aber die dauernden Streitereien und Blockaden in einer Regierung, die nichts mehr weiterbringt, abgewählt.
Der Wählerauftrag nach dieser Wahl heißt eindeutig: Veränderung! So wie bisher darf es nicht mehr weitergehen. Schwarz-Rot ist genauso tot wie das alte Rot-Schwarz.
Auch Rot-Blau ist unserem Land nicht zumutbar. Erstens, weil es die SPÖ zerreißen würde. Zweitens, weil Kanzler Kern hoch und heilig versprochen hat, als Zweiter in die Opposition zu gehen – und ein Neustart nicht mit gebrochenen Versprechen beginnen darf.
Schwarz-Blau ist die einzige logische Koalition. Bei den Wählern hat die Angst vor Schwarz-Blau abgenommen – sie haben diese einstige Horrorregierung unter Schüssel
Grasser nun unter Kurz und Strache als neue Lieblingskoalition erkoren.
Es ist also Zeit, das Experiment Schwarz-Blau für Österreich neu zu starten. Nachdem die spannende Variante einer schwarz-pink-grünen Koalition rechnerisch nicht machbar ist, wird Schwarz-Blau zur einzigen realistischen Option für einen Neustart.
Kanzler Kurz kann in einer schwarz-blauen Koalition wirklich eine „Regierung neu“ starten – mit neuen Ministerien, neuen Reformen, einem neuen Regierungsstil. Österreich braucht jetzt eine Regierung, die nicht blockiert, sondern die notwendigen Reformen anpackt: bei der Zuwanderung, bei der Steuerreform, beim Budget.
Kurz und Strache haben für ihr beinahe deckungsgleiches Programm fast 60 % erhalten – das ist mehr als deutlich. Jetzt wird es Zeit, die lautstark verkündeten Programme auch umzusetzen. Kurz und Strache sind gefordert, diese neue Koalition für Österreich rasch zu verhandeln.
