Das sagt Österreich

Eine Regierung mit Tempo und guter Laune?

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Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

Das Tempo, mit dem der erst 31-jährige Demnächst-Regierungschef Sebastian Kurz auf ein Koalitions­abkommen und eine neue Regierung zusteuert, ist bemerkenswert. Keine lange Nachdenkphase (wie bei unseren deutschen Nachbarn), kein Taktieren und Lavieren (wie früher bei uns üblich).

ÖVP und FPÖ wirken diesmal bestens vorbereitet, ziemlich motiviert, fast freundschaftlich – das ist (zumindest auf den – inszenierten – ersten Blick) der neue Stil, den Strache und Kurz versprochen haben.

Sebastian Kurz ist so, wie ihn sich seine Wähler erhofft haben: dynamisch, voll Energie, freundlich, nicht nur ein Sach-, sondern auch ein Gute-Laune-Politiker. Und das ist wichtig für eine neue Stimmung im Land – weg von der missmutigen Blockade der alten Koalition hin zum Neustart.

HC Strache wiederum präsentiert sich in ganz neuem Stil: sanft, konstruktiv, für manche in der ÖVP fast schon liebenswert – der alte, aggressive, laute, unsympathische HC ist (zumindest vorerst) weggepackt.

Jetzt wird sich zeigen, ob der neue Stil des temporeichen, fast freundschaftlichen Miteinanders auch inhaltlich Ergebnisse bringt: Wie spürbar wird die Steuersenkung? Wie mutig wird das Sparprogramm (etwa bei der Kürzung unnötiger Förderungen)? Was sind die neuen Ideen bei der Integration? Welche Reformen kommen – von Schule bis ORF-Gebühr? Und wie sieht der Neustart für die Wirtschaft aus – wie kurbeln wir Arbeitsplätze an?

Auch Christian Kern präsentiert sich in neuer Rolle. Kern ist es hoch anzurechnen, dass er mit deutlich weniger Gehalt und ohne Kanzler-Privilegien trotzdem in der Politik bleibt. Das zeigt Charakter. Denn eine starke Opposition ist bei dieser schwarz-blauen Speedy-Regierung wichtiger denn je. Die SPÖ wird jetzt von der fast schon eingeschlafenen Regierungs- zur hoffentlich munteren Kontroll-Partei. Und das wird ihr guttun.

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