Das sagt ÖSTERREICH
Einzige Alternative: Neuwahlen – und zurück zu Türkis-Blau
Es ist so weit. Die Grünen sprengen ihre Koalition mit der Kurz-ÖVP in die Luft. Der Kanzler sitzt nur noch auf Abruf am Ballhausplatz. Sein „Vize“ Kogler, Mittwoch nach den Hausdurchsuchungen noch sein treuer Vasall, hat ihn gestern für „handlungsunfähig“ erklärt. So brutal ist Politik.
Die ÖVP hat jetzt drei Szenarien:
- Kurz kann versuchen, das Unmögliche möglich zu machen, sich mit den Grünen zu versöhnen. Bestenfalls zu 10 % wahrscheinlich.
- Die ÖVP kann sich an die Regierungs-Macht klammern, Kurz als Kanzler gegen einen für die Grünen genehmen „Versöhner“ austauschen. Genannt wird Salzburgs Landeshauptmann Haslauer. Das wäre für die Grünen ein Triumph. Deshalb nur zu 40 % wahrscheinlich – denn die große Mehrheit der ÖVP hat vom türkis-grünen Experiment genug.
- Die ÖVP hält an Kurz fest. Kurz wird am Dienstag im Nationalrat per Misstrauensvotum gestürzt und muss das Kanzleramt noch Dienstag räumen.
Logisch und richtig wäre dann ein einziger Schritt: Neuwahlen! Die Österreicher sollen und müssen entscheiden, wer sie regieren soll.
Einziges Problem: Alle Parteien müssen bei der nächsten Wahl Niederlagen fürchten. Die SPÖ würde vermutlich – wie in Graz – an die KPÖ verlieren. Die FPÖ müsste Wähler an die Impfgegner MFG abgeben. Und die Grünen müssen nach ihrem Regierungsdebakel um ihren Verbleib im Parlament zittern.
Deshalb – und auch weil alle pleite sind – will keine der Oppositionsparteien derzeit wählen. Aus lauter Feigheit vor Neuwahlen soll eine „Regierung der nationalen Einheit“ geboren werden.
Das kann lustig werden: Grüne und FPÖ sollen dann in einer gemeinsamen Regierung sitzen. Auf die grün-blaue Asylpolitik freue ich mich schon, auch das rot-blaue Corona-Impf-Management kann heiter werden. So eine Kasperl-Koalitionsregierung würde unser Land ins Chaos stürzen.
Auch eine Experten-Regierung à la Bierlein ist keine Alternative – sie führt zum Stillstand im Land.
Es gibt keine andere Lösung als Neuwahlen, die Kurz mit höchster Wahrscheinlichkeit gewinnen wird. Und die uns dann wieder die Ibiza-Koalition bringen könnte: mit Vollgas zurück zu Türkis-Blau – mit Kurz als Kanzler, Kickl als Finanzminister, Haimbuchner als Innenminister und Edtstadler als Justizministerin.
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