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Das sagt ÖSTERREICH

Kurz bleibt Schatten-Kanzler, dann Neuwahlen

Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.

Kanzler Sebastian Kurz hat mit seinem gestrigen Rückzug alle überrascht. Nicht einmal seine engsten Vertrauten haben Samstagfrüh damit gerechnet, dass Kurz bereits am Abend als Kanzler gehen wird. Vor allem aber hat Kurz staatspolitische Verantwortung bewiesen – etwas, das ihm seine Kritiker immer abgesprochen haben.

In Wahrheit ist dieser Rückzug ein strategischer Coup. Kurz und die ÖVP waren zuvor völlig im Eck, wären in den nächsten Wochen innenpolitischer „Passagier“ gewesen und ohne jede Kontrolle, wie es in diesem Land weitergeht. Mit seinem „Schritt zur Seite“ hat Kurz die Karten neu gemischt: Die Grünen MÜSSEN jetzt wieder zurück in die Regierung.

Schallenberg ist ideale Lösung als Kanzler

Alexander Schallenberg ist als neuer Kanzler die ideale Lösung. Er wird quer durch alle Parteien respektiert, ist kein ÖVP-Mitglied und war nie Teil des engsten Kurz-Umfeldes, das jetzt in der Kritik steht. Dennoch ist er gegenüber Kurz 100 % ­loyal und hat als Voll­­blut-Diplomat keinerlei Ambitionen, langfristig Kanzler oder Berufspolitiker zu sein.

Gleichzeitig wird Kurz als Klubobmann aus dem Parlament die Regierungslinie weiter vorgeben. Er ist bei jedem Ministerrat und jeder Vorbesprechung dabei und wird den Grünen mit dem ÖVP-Klub im Rücken Woche für Woche die Unterhosen ausziehen. Es wird keine Entscheidung in dieser Regierung geben, die nicht von Kurz abgesegnet ist. Kurz bleibt Schattenkanzler.

Im Parlament hat Kurz zudem ab sofort eine Bühne, um sich live mit den Oppositionschefs Rendi, Kickl und Meinl zu matchen. Jede Nationalratssitzung wird zur Wahlkampf-Bühne werden.

Zwischen Türkis und Grün regiert jetzt Hass

Die Grünen sind durch den Kurz-Schachzug blamiert. Sie müssen zurück in die Regierung kriechen und haben Kurz jetzt als ihren härtesten Widersacher im Parlament sitzen.

Zwischen ÖVP und Grünen regiert ab sofort der Hass. Türkise und Grüne werden sich mit gezücktem Messer hinter dem Rücken gegenübersitzen, diese Koalition wird nur noch von gegenseitigem Misstrauen geprägt sein. Große Reformen wird es keine mehr geben.

Neuwahl im Frühjahr 2022 ist unausweichlich

Spätestens Anfang 2022 wird die Koalition dann endgültig platzen – und das türkis-grüne Experiment ein für alle Mal Geschichte sein. Im Frühjahr haben wir Neuwahlen in Österreich, bei denen Sebastian Kurz als ÖVP-Spitzenkandidat antreten wird.

Die ÖVP wird – nach der Total-Blamage der Oppositions-Parteien mit ihrer gescheiterten Vierer-Koalition – wohl wieder klar Erster werden. Und Sebastian Kurz wird seine triumphale Rückkehr ins Kanzleramt feiern – nur diesmal definitiv ohne die Grünen als Koalitionspartner …



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