Ein Kommentar von oe24- & ÖSTERREICH-Chefredakteur Niki Fellner.
Rechtzeitig zum 1. Jänner haben Sebastian Kurz und Werner Kogler gestern ihre neue Regierung präsentiert. Zumindest marketingtechnisch ist Türkis-Grün der Start geglückt. Die neue Regierung ist jung, weiblich und wirkt auf den ersten Blick spannend.
Nicht nur beim Marketing-Konzept trägt Türkis-Grün die Handschrift von Sebastian Kurz. Auch inhaltlich dürfte sich die ÖVP – zumindest nach derzeitigem Informationsstand – deutlicher durchgesetzt haben, als viele Beobachter zwischenzeitlich vermutet haben.
Dass die Grünen sogar bei Aufreger-Themen wie Sicherungshaft und Kopftuchverbot zugestimmt haben, grenzt ja schon fast an Selbstgeißelung. Selbst bei der CO2-Steuer hat die ÖVP den Grünen eine stufenweise Umsetzung reingedrückt. Obendrein bekommt die neue grüne Superministerin einen türkisen Staatssekretär als Anstands-Wauwau in ihr Klimaministerium gesetzt.
Kurz geht als klarer Sieger aus Verhandlungen
Für Sebastian Kurz ist Türkis-Grün ein Sieg auf (fast) allen Linien. Die von vielen befürchteten Zugeständnisse an die Grünen halten sich in Grenzen. Die ÖVP hat ihre Machtbasis in den Ministerien gegenüber Türkis-Blau deutlich ausgebaut. So viele Ressorts wie in dieser Regierung hatte die ÖVP überhaupt noch nie.
Sebastian Kurz regiert künftig eigentlich mit sich selbst (und seinen engsten Vertrauten). Die Grünen sorgen da eher nur für einen netten Öko-Anstrich. Mal schauen, wie lange sie sich das gefallen lassen …
