Österreich geht am Dienstag in den zweiten Lockdown – Kurz hat seine Linie durchgesetzt.
Dass Sebastian Kurz in Sachen Corona nicht lange fackelt, ist bekannt. Diesmal dauerte es allerdings mehrere Wochen, bis sich der Kanzler durchgesetzt hat. Und so verkündete das berühmt-berüchtigte „virologische Quartett“ mit Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer am Samstag kurz nach 16.30 Uhr den zweiten harten Lockdown seit Beginn der Coronakrise Anfang des Jahres.
Was im Frühjahr funktionierte, soll auch diesmal helfen, die erschreckend hohen Coronazahlen wieder zu drücken. Längst hat Österreich weltweit den höchsten Anstieg – Topmediziner erklärten das Gesundheitssystem für „ausgelastet“, in den Intensivstationen droht die berüchtigte Triage.
Höchste Zeit also, die Notbremse zu ziehen: Am Dienstag sperren Handel, Schulen, Sportanlagen usw. zu. Der Bevölkerung wird per Verordnung ein „Hausarrest light“ aufgebrummt – mit einigen Ausnahmen. Sogar Kontakte mit Familie und Freunden werden stark reglementiert.
Bunte Koalition bremste bei Schulschließungen
Vor zwei Wochen hatte die Regierung einen Teil-Lockdown verordnet. Schon damals hätte Kurz gern mehr getan, doch hatte sich eine inzwischen bunte Koalition aus Bildungsminister Heinz Faßmann, den grünen Ministern, der Wirtschaft, der Gewerkschaft und allen Oppositionsparteien zusammengefunden – unter dem Kampfruf: „Schulen müssen offenbleiben!“
Erst Infektionszahlen jenseits der 7.000 – vergangenen Donnerstag sogar 10.000 neue Fälle – brachten das Umdenken. Interessanterweise war es diesmal der sonst auf freiwillige Maßnahmen fixierte Anschober, dem die Zahlen in die Knochen gefahren sind: Seit vergangenem Montag, so ist aus der türkis-grünen Koalition zu hören, war der Oberösterreicher in Sachen Lockdown voll an der Seite des Kanzlers.
Der trommelte in der vergangenen Woche insgesamt zwei Mal die vier „Polit-Virologen“ zusammen – am Samstagnachmittag saß man das dritte Mal zusammen, um die sogenannte „Covid-19-Notsituationsverordnung“ zu finalisieren.
Zusammen mit Anschober gelang es erst gegen Wochenende, den Widerstand zu brechen: Bildungsminister Faßmann hatte noch eine (ältere) Studie in die Schlacht geworfen, wonach es in Schulen nur sehr wenig Infektionen gebe, außerdem marschierten sogar Ärzte gegen Schulschließungen auf.
Doch es half alles nichts, am Ende konnte Kurz sogar den Stopp des Präsenzunterrichts in Pflichtschulen sowie einen Notbetrieb in Kindergärten durchsetzen. Gepaart mit dem Lockdown des Handels, soll dies die Coronazahlen in den Keller drücken.(gü)
