Rückführung von geretteten Migranten

Migration: Malta schließt Geheimpakt mit libyscher Küstenwache ab

Zur Rückführung im Mittelmeer geretteter Migranten - Malta: Im Einklang mit internationalem Recht - Hilfsorganisation: Menschenrechtsverletzung.
Valletta/Rom. Die maltesische Regierung soll mit der libyschen Küstenwache einen Geheimpakt zur Koordinierung von Einsätzen abgeschlossen haben, um im Mittelmeer gerettete Migranten wieder nach Libyen zurückzuführen. Dies berichtete die maltesische Tageszeitung "Times of Malta" am Sonntag.
 
In mindestens einem Fall sei die libysche Küstenwache in maltesische Hoheitsgewässer eingedrungen, um Migranten zu retten und nach Libyen zurückzubringen. Das Blatt veröffentlichte ein Bild eines Treffens zwischen einem hohen Vertreter des maltesischen Heeres mit dem libyschen Vizepremier Ahmed Maiteeq in Tripolis. Die ersten Kontakte zwischen Valletta und Tripolis zum Abschluss des Abkommens seien bereits im vergangenen Jahr aufgenommen worden.
 
Ein Sprecher der Regierung in Malta bestritt, dass ein "Geheimpakt" mit der libyschen Küstenwache abgeschlossen worden sei. Bilaterale Beziehungen seien an der Tagesordnung und würden im Einklang mit dem internationalen Recht erfolgen.
 
Die Hilfsorganisation Alarm Phone zeigte sich über den Bericht nicht überrascht. "So hindert man Menschen daran, aus einem Kriegsgebiet zu flüchten und verletzt die internationalen Gesetze in Sachen Menschenrechte", schrieb die Hilfsorganisation auf Twitter.

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