Trump lässt wieder internationales Abkommen platzen

Nächster Ausstieg

Trump lässt wieder internationales Abkommen platzen

Weißes Haus beschuldigt Moskau des Bruchs der Vereinbarungen des "Open Skies"-Abkommen.

US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag den Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag "Offener Himmel" ("Open Skies") mit Russland verkündet. Die USA würden sich nicht mehr an Abkommen halten, die von anderen Vertragspartnern verletzt würden, erklärte sein Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien mit Blick auf Russland.

Das Abkommen war vor 18 Jahren zwischen Russland, den USA und 32 anderen Ländern, zumeist NATO-Mitgliedern, geschlossen worden und erlaubt den Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen. Dadurch sollten Transparenz und Vertrauen zwischen den Vertragsstaaten geschaffen werden.

Die US-Regierung kritisiert jetzt, dass Russland "weiterhin schamlos" gegen seine vertraglichen Verpflichtungen verstoße. Russland begrenze zum Beispiel Kontrollflüge über der russischen Exklave Kaliningrad, was "die Transparenz in einem sehr militarisiertem Gebiet reduziert", erklärte Sprecher Jonathan Hoffman. Das gelte auch für die Grenze zwischen Russland und Georgien.

 

Diese Website verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer   Datenschutzerklärung .
OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten