Jörg Meuthen

Bei kontroverser Diskussion im Parteivorstand

AfD-Chef: Rechtsextremer "Flügel" sollte sich auflösen

Geht es nach Jörg Meuthen, sollte sich der "Flügel" der AfD auflösen.

Berlin. Der Vorsitzende der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), Jörg Meuthen, hat nach Angaben aus Parteikreisen vorgeschlagen, der vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextremistisch eingestufte "Flügel" solle sich zum Monatsende auflösen.

Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, stieß die Idee, die Vereinigung aufzulösen, bei vielen Teilnehmern einer Sitzung des Bundesvorstandes am Freitag in Berlin generell auf Zustimmung. Die Frage, wie und wann dies erfolgen sollte, sei allerdings sehr kontrovers diskutiert worden, hieß es.

Höcke als Führungspersönlichkeit des "Flügels"

Die beiden wichtigsten Führungspersönlichkeiten des "Flügels" sind der AfD-Chef im Bundesland Thüringen, Björn Höcke, und Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz. Kalbitz ist auch Mitglied des Bundesvorstandes und nahm an der Sitzung teil. Auch wegen der Ausbreitung des Coronavirus ließen sich einige Vorstandsmitglieder per Telefon zuschalten.

Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst, Anm.) hatte in der vergangenen Woche erklärt, der "Flügel" sei eine "erwiesen extremistische Bestrebung", die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands richte. Nach Schätzungen des Verfassungsschutzes hat der Zusammenschluss rund 7.000 Anhänger.

Etliche Kritiker des "Flügels" innerhalb der AfD befürchten nun, dass die gesamte Partei demnächst vom Inlandsgeheimdienst als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Da der "Flügel" keine formale Mitgliedschaft kenne, sei die Abgrenzung zur Gesamtpartei schwierig, argumentierten sie.

Die AfD wurde 2013 gegründet. Inzwischen ist sie in allen deutschen Landesparlamenten sowie im Bundestag vertreten. Im Bundestag stellt sie die drittgrößte Fraktion. Vor allem seit der Flüchtlingskrise von 2015 war die Partei immer wieder mit kontroversen Äußerungen aufgefallen.
 



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