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Abkommen möglich

Albanien: Fortschritte am Weg in die EU

10.10.12, 12:25

Beil Serbien wird Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo verlangt.

Albanien kann nach jahrelangem Streit der politischen Lager des Landes einen Fortschritt in den Beziehungen zur EU verbuchen. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle empfahl den EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel bei Vorlage der aktuellen Fortschrittsberichte, Albanien bei Erfüllung konkreter Bedingungen offiziellen EU-Kandidatenstatus zu gewähren. Im Fall Serbiens verlangt die EU-Kommission eine weitere Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo als Hauptbedingung für die Eröffnung von konkreten Beitrittsverhandlungen mit Belgrad.

Von zwölf Schlüsselprioritäten für Reformen habe Albanien vier erfüllt und sei bei zwei weiteren auf gutem Weg, heißt es in dem Bericht der EU-Kommission. Zu den erfüllten Aufgaben zählen etwa funktionierende Parlamentsverfahren, die Ernennung eines Ombudsmannes und eine Wahlrechtsreform. „Angesichts dieses Fortschritts empfiehlt die EU-Kommission, dass der Rat Albanien den Status eines Kandidatenlandes gewähren sollte, sobald Schlüsselmaßnahmen in den Bereichen Justiz und öffentliche Verwaltung und eine Revision der Parlamentsregeln und -Verfahren abgeschlossen sind“, heißt es in dem Bericht der EU-Kommission

Verbesserung notwendig
„Eine sichtbare und nachhaltige Verbesserung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo ist notwendig, sodass beide auf ihrem Weg zur EU fortschreiten können, während vermieden wird, dass der eine den anderen in diesen Bemühungen blockieren kann“, schreibt die Kommission. Die EU-Kommission appelliert an Serbien und den Kosovo, alle bisherigen Vereinbarungen in gutem Geiste umzusetzen und sich diesbezüglich konstruktiv zu engagieren.

Zugleich bestätigte die EU-Kommission in einer Durchführungsstudie, dass der Kosovo ein Annäherungsabkommen – ein sogenanntes Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) - mit der EU abschließen kann, obwohl fünf EU-Staaten (Griechenland, Spanien, Zypern, Slowakei, Rumänien) den Kosovo bisher nicht als unabhängigen Staat anerkannt haben. Die EU-Kommission will ein Verhandlungsmandat für das SAA vorschlagen, sobald der Kosovo eine Reihe kurzfristiger Prioritäten erfüllt habe.

Kroatien gibt die EU-Kommission zehn Hauptaufgaben auf den Weg, die das Land vor seinem geplanten EU-Beitritt zum 1. Juli 2013 noch zu erfüllen hat. Kroatien muss demnach in den nächsten Monaten bei der Privatisierung und Umstrukturierung von Schiffswerften, beim freien Informationszugang und beim Abbau von Rückständen in Gerichtsverfahren und im Grenzmanagement zu Bosnien konkrete Schritte unternehmen.

Besorgnis
Wachsende Besorgnis äußerte Die Kommission wegen fehlenden Reformfortschritten in der Türkei. Es sei wichtig, dass die Türkei alle Fragen angehe, die die Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Effizienz der Justiz betreffen. Praktisch sind die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei zum Erliegen gekommen. Für den Stillstand in den Beitrittsgesprächen macht die EU-Kommission aber auch „Mangel an Konsens unter den Mitgliedsstaaten“ der EU verantwortlich.

Für Mazedonien empfiehlt die EU-Kommission zum vierten Mal in Folge, dass das Land konkrete EU-Beitrittsgespräche mit der EU aufnehmen soll. Wegen des ungelösten Namensstreit mit Griechenland ist dies bisher aber blockiert. Der Namensstreit sollte „in einer frühen Phase der Verhandlungen“ gelöst werden, heißt es in dem Bericht.

Nur „eingeschränkten Fortschritt“ bescheinigt die EU-Behörde Bosnien-Herzegowina. Die Beitrittsverhandlungen mit Island „laufen gut“, allerdings sei der EU-Beitritt „Gegenstand einer lebhaften Debatte in Island“, stellt die Kommission fest.

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