Berlusconi feiert Revanche und kehrt in Senat zurück

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Berlusconi feiert Revanche und kehrt in Senat zurück

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Vier Tage vor seinem 86. Geburtstag hat Italiens Expremier und Medientycoon Silvio Berlusconi Grund zum Feiern.  

Neun Jahre nachdem er aus dem Parlament in Rom infolge einer Verurteilung wegen Steuerbetrugs ausgeschlossen worden war, ist der Mailänder TV-Zar bei den Parlamentswahlen am Sonntag wieder zum Senator gewählt worden und zwar in einem Wahlkreis in der lombardischen Stadt Monza.

Als offenes Geheimnis gilt, dass der Chef der konservativen Partei Forza Italia seine Karriere mit dem Amt als Senatspräsident krönen will. Seine Partei kam bei den Wahlen auf 8,3 Prozent der Stimmen. Das ist deutlich weniger als erhofft, Berlusconi hatte sich ein zweistelliges Ergebnis gehofft. Aber die Forza Italia ist nun fast so stark wie die verbündete rechtspopulistische Lega, die im koalitionsinternen Konkurrenzkampf mit den "Brüder Italiens" (FdI - Fratelli d ́Italia) von Giorgia Meloni stark an Stimmen eingebüßt hat und auf 8,9 Prozent abstürzte. In der Koalition mit der Europaskeptikerin Meloni an der Spitze könnte Berlusconi, dessen Partei der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört, eine Vermittlungsfunktion mit Brüssel einnehmen.

Berlusconi hat noch nicht genug

Fest steht, dass Berlusconi trotz seines hohen Alters mit der Politik nicht aufhören will. Im Wahlkampf entdeckte der Chef der Mediengruppe Fininvest neue Medien wie die bei Jugendlichen beliebte Plattform Tiktok, auf der er politische Propaganda für seine Forza Italia betrieb. An den politischen Slogans des 1994 erfolgreich in die Politik eingestiegenen Berlusconi hat sich in den Jahren kaum etwas verändert. So warb er mit umfangreichen Wahlversprechen wie Steuerentlastungen, einer Erhöhung der Mindestpensionen und der Förderung fester Anstellungen um die Gunst der zentrumsorientierten Wählerschaft.

Der Medienmogul war vier Mal im Zeitraum zwischen 1994 und 2011 italienischer Regierungschef. Er ist der einzige Ministerpräsident seit dem Zweiten Weltkrieg in Italien, dem es gelang eine ganze fünfjährige Legislaturperiode zu regieren. Seine zweite Regierung zwischen 2001 und 2006 war das langlebigste Kabinett in Italiens republikanischer Geschichte. Seine vierte Regierung stürzte 2011 in Folge einer Reihe von Sexskandalen und der Verurteilung Berlusconis wegen Steuerbetrugs.

Der Mailänder hat auch weiteren Grund zum Feiern. Seine 32-jährige Lebensgefährtin, Marta Fascina, schaffte in einem sizilianischen Wahlkreis den Sprung in die Abgeordnetenkammer. Die Süditalienerin war bereits in der vergangenen Legislaturperiode Abgeordnete in Rom.
 

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