Der deutsche Bundespräsident verlässt Schloss Bellevue. Als Nachfolger will die Bevölkerung Joachim Gauck.
Der bisherige deutsche Bundespräsident Horst Köhler hat bei seiner offiziellen Verabschiedung am Dienstagabend seinen überraschenden Rücktritt verteidigt. "Ich habe die Entscheidung getroffen, die ich für richtig hielt und weiterhin halte", sagte er bei einem Empfang im Schloss Bellevue. "Zu den Gründen meines Rücktritts habe ich mich bereits öffentlich geäußert. Dem ist von mir nichts hinzuzufügen", sagte Köhler nach Angaben aus dem Präsidialamt und unterstrich weiter: "Respekt und Wahrhaftigkeit sollen in der politischen Kultur unseres Landes einen festen Platz behalten... Es war mir eine Ehre, Deutschland zu dienen."
Köhler wurde am Abend, gut zwei Wochen nach seinem überraschenden sofortigen Rücktritt, mit einem Großen Zapfenstreich geehrt. An der militärischen Zeremonie nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU) sowie Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) teil. Köhler war beim Abschied sichtlich bewegt.
Vier Kandidaten
Zuvor hatte er sich von seinen Mitarbeitern
verabschiedet. Im Schloss Bellevue bedankte sich der 67-Jährige in einer
kurzen Rede für "wunderbare Unterstützung in den vergangenen sechs
Jahren". Man könne stolz sein auf die Arbeit des Präsidialamtes.
Weitere Erläuterungen zu seinem überraschenden Rücktritt Ende Mai machte
Köhler auch vor den etwa 120 Mitarbeitern nicht.
Der Nachfolger wird am 30. Juni durch die Bundesversammlung gewählt. Schwarz-Gelb hat dafür den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) aufgestellt. SPD und Grüne schicken den ehemaligen Stasi-Beauftragten Joachim Gauck ins Rennen. Für die Linkspartei kandidiert die Journalistin Luc Jochimsen. Die NPD hat den Liedermacher Frank Rennicke nominiert.
Deutsche wollen Gauck
Bei einer direkten Wahl des deutschen
Bundespräsidenten würden sich 43 Prozent für Gauck entscheiden. Das ergab
die aktuelle Umfrage des ARD-DeutschlandTrends EXTRA. Dies sind drei Punkte
mehr im Vergleich zur Vorwoche. 37 Prozent würden Wulff wählen (plus sechs
Punkte). Nur zwei Prozent bekäme Jochimsen (minus ein Punkt).
Für diese Umfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap am Montag und Dienstag dieser Woche 1.000 Wahlberechtigte bundesweit telefonisch befragt.
"St. Louis Blues" zum Abschied
Köhler hatte am 31. Mai
das höchste Staatsamt aufgegeben, vier Jahre vor dem regulären Ende seiner
zweiten Amtszeit. Als Grund gab er Kritik an seinen Äußerungen zum Einsatz
der Bundeswehr im Ausland an. Die Amtsgeschäfte führt derzeit kommissarisch
der Bremer Regierungschef Jens Böhrnsen. Der SPD-Politiker ist derzeit
Präsident des Bundesrats. Böhrnsen sagte zum Abschied Köhlers, dieser habe "wichtige
Fragen gestellt und vieles infrage gestellt, was fragwürdig ist".
Dafür seien ihm die Bürger dankbar.
Mit dem Großen Zapfenstreich werden insbesondere Bundespräsidenten und Bundeskanzler aus dem Amt verabschiedet. Dazu marschierte die Ehrenformation der Bundeswehr auf. Anschließend spielte das Stabmusikkorps der Bundeswehr mehrere Musikstücke. Köhler hatte sich dazu zwei Märsche sowie den "St. Louis Blues" gewünscht, einen Jazz-Klassiker. Der 67-Jährige war Bundespräsident seit 2004.
Wie alle anderen ehemaligen Staatsoberhäupter bekommt Köhler das gleiche Gehalt wie bisher als "Ehrensold". Derzeit sind dies 199 000 Euro pro Jahr. Zudem hat er das Recht auf ein eigenes Büro, einen Dienstwagen, einen Büroleiter und eine persönliche Sekretärin. Im Lauf des Monats soll Köhler auch aus seiner Dienstvilla in Berlin-Dahlem ausziehen. Noch nicht bekannt ist, ob er mit seiner Frau Eva Luise in der Hauptstadt bleiben will.
