USA, Großbritannien und Australien stellen neuen Sicherheitspakt vor
Die USA, Großbritannien und Australien haben einen Sicherheitspakt für den strategisch wichtigen Indopazifik-Raum geschmiedet. US-Präsident Joe Biden warnte vor "sich rasch entwickelnden Bedrohungen" in dem Raum. Die US-Regierung wolle Australien daher den Erwerb von U-Booten mit Nuklearantrieb ermöglichen, kündigte er am Mittwoch (Ortszeit) in Washington an. Zugeschaltet waren auch der australische Regierungschef Scott Morrison und der britische Premier Boris Johnson.
Die Initiative sei ein "historischer Schritt" für die Partner USA, Großbritannien und Australien. "Wir sprechen hier nicht von nuklear bewaffneten U-Booten. Das sind konventionelle U-Boote, die nuklear angetrieben werden", betonte Biden. "Wir müssen in der Lage sein, uns sowohl mit dem derzeitigen strategischen Umfeld in der Region als auch mit dessen möglichen Entwicklungen auseinanderzusetzen", sagte er weiter. Ein offener und freier Indopazifik-Raum sei entscheidend für die Zukunft und müsse Bestand haben.
Ähnlich äußerte sich der australische Regierungschef Morrison: "Um diese Herausforderungen zu meistern und die Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten, die unsere Region braucht, müssen wir unsere Partnerschaft auf eine neue Ebene heben." Die Bereitstellung von Atomwaffen sei aber nicht vorgesehen, betonten US-Regierungsvertreter. "Wir werden weiterhin alle unsere Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Kernwaffen erfüllen", sagte Morrison.
Umfangreiche Zusammenarbeit
Die Partnerschaft sieht nach US-Angaben auch eine Zusammenarbeit im Bereich der künstlichen Intelligenz, der Quantentechnologie und bei Cyber-Themen vor. Sie richte sich nicht gegen ein spezielles Land, hieß es. Die US-Regierung und auch Australien betrachten Chinas zunehmendem Machtanspruch im Indopazifik-Raum jedoch mit Sorge. Namentlich erwähnten Biden, Morrison und Johnson China allerdings nicht.
Chinas Botschaft in Washington verurteilte den Sicherheitspakt. Die Länder sollten "keinen ausgrenzenden Block bilden, der auf die Interessen Dritter abzielt oder ihnen schadet. Insbesondere sollten sie ihre Mentalität des Kalten Krieges und ideologische Vorurteile ablegen", sagte der Sprecher der Botschaft, Liu Pengyu, auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters.
"Ziel ist es, Hand in Hand zu arbeiten, um Sicherheit und Stabilität im Indopazifik zu erhalten", betonte der britische Premier Johnson. Es handle sich um eines der komplexesten und technisch anspruchsvollsten Projekte der Welt, das sich über Jahrzehnte erstrecken werde und fortschrittlichste Technologie erfordere. Australien sei eine "verwandte Nation", mit der man diese Technologie teilen wolle, so Johnson.
