Das Unterhaus stimmte knapp gegen einen Chaos-Brexit. Es bleibt weiter spannend.
Dienstagabend herrschte im britischen Parlament Hochspannung: Um 20.19 Uhr kam das Ergebnis der ersten Abstimmung zum Brexit – mit ganzen vier Stimmen Mehrheit, mit 312 zu 308 Stimmen sprach sich das Unterhaus für einen Änderungsantrag aus, der einen ungeordneten Brexit („No Deal“) in jedem Fall ablehnt. Das war freilich rechtlich noch nicht bindend.
Erst kurz nach 21 Uhr kam es erst zur eigentlichen Hauptabstimmung: 321 Abgeordnete stimmten dafür, dass es einen geordneten Brexit geben soll. Nur 278 votierten für einen ungeordneten Brexit, den „No Deal“. Damit fiel die Entscheidung – zur Überraschung vieler Beobachter – deutlicher aus als im ersten Votum.
Am 20. März schon dritte Abstimmung über Deal
May will es wissen. Regierungschefin Theresa May verkündete noch in der Nacht, dass sie schon wieder – zum mittlerweile dritten Mal – das House of Commons über das von ihr ausverhandelte Abkommen mit der EU zum Brexit abstimmen lassen will. Und das, obwohl sie bereits zwei Mal damit gescheitert ist. Geschieht dabei ein Wunder, wäre der Brexit wie geplant am 29. März möglich.
Verschiebung
Glauben tut daran – außer May – freilich kaum jemand. Alles deutet nun auf eine Verlängerung der Austrittsfrist über den 29. März hinaus hin. Darüber wird heute im Londoner Parlament abgestimmt. Kommt ein britischer Antrag, könnten die EU-Regierungschefs beim Gipfel Ende nächster Woche darüber entscheiden. Die Brexit-Hardliner wollen eine weitere Bindung an die EU aber um jeden Preis verhindern.
Neue Volksbefragung
Schafft Großbritannien dennoch eine Verlängerung über den Mai hinaus, müsste die Entscheidung über die weitere Zukunft bis zum 2. Juli fallen. An diesem Tag konstituiert sich das neue EU-Parlament. Danach käme dann wohl eine weitere Briten-Volksabstimmung. (wek)
Theresa May steht unter Dauerdruck: "Jeden Abend ein Whisky"
Sie ist heiser, hat ihre Stimme fast verloren, krächzte zuletzt nur mehr: Theresa May (63), die britische Premierministerin. Sie ist eine Pfarrerstochter, wie Merkel, hat keine Kinder. Seit zwei Jahren steht sie unter Dauerstress: Ihre große Stütze ist Philip John May, ihr Mann, ein Bankmanager: „Komme ich gegen 23 Uhr in die Wohnung, schenkt er mir als Erstes ein großes Glas Penderyn Welsh Whisky ein“, sagte sie kürzlich in einem Interview: „Er ist mein Felsen, es ist wichtig, jemanden zu haben, dem man vertrauen kann.“ Er sage immer: „Mach dein Ding, triff die richtigen Entscheidungen.“ An Rücktritt denkt May nicht – vorerst.
