Lettische Vertreterin schied in erster Runde aus.
Der portugiesische Finanzminister Mario Centeno ist Montagnachmittag zum neuen Vorsitzenden der Eurogruppe gewählt worden. Centeno tritt damit ab 14. Jänner die Nachfolge von Jeroen Dijsselbloem an der Spitze der Währungsunion an. Damit bleibt der Spitzenposten in der Sozialdemokratischen Familie.
Ursprünglich hatten sich vier Kandidaten beworben. Neben Centeno waren es noch die Finanzminister Pierre Gramegna (Luxemburg), Peter Kazimir (Slowakei) und Dana Reizniece-Ozola (Lettland). Die Lettin fiel im ersten Durchgang durch.
Vor zwei Wochen war noch Österreichs geschäftsführender Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) als Favorit gehandelt worden. Zunächst wurde kolportiert, dass Schelling von der EVP-Fraktion in der Eurogruppe, die mit neun Mitgliedern von 19 Finanzministern die stärkste ist, favorisiert wird. Allerdings kam vor ein paar Tagen dann die Auskunft der EVP, dass die Europäische Volkspartei keinen eigenen Kandidaten aufstellen werde. Damit war Schelling aus dem Rennen.
SPÖ erfreut
Die SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament Evelyn Regner zeigte sich erfreut über die Wahl ihres Parteikollegen. "Das ist ein wichtiges Signal für die Euro-Länder. Entgegen aller Unkenrufe der Austeritäts-Fanatiker Schäuble & Co. hat sich Portugal in den letzten Jahren nach der Wirtschaftskrise gut entwickelt, die Arbeitslosigkeit sinkt und das Budgetdefizit ist auch historisch niedrig. Von Mario Centeno erwarte ich mir, dass er die notwendigen Reformen der Eurozone mit Mut vorantreibt und so zu ihrer Stärkung beiträgt", so Regner.
In der Eurogruppe kommen monatlich die Finanzminister der 19 EU-Länder, welche die Gemeinschaftswährung verwenden, zusammen. Hauptaufgabe ist eine enge Koordinierung der Wirtschaftspolitik. In der Finanz- und Schuldenkrise wurde die Eurogruppe zentrale Schaltstelle für die Ausarbeitung von Rettungsprogrammen für vom Staatsbankrott bedrohte Länder wie Griechenland. An den Treffen der Eurogruppe nehmen auch der für Wirtschaft- und Finanzen zuständige EU-Kommissar sowie der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) teil. Erstmals tagten die Länder der Eurogruppe am 4. Juni 1998 kurz vor Einführung der Gemeinschaftswährung als Buchgeld.
Einen ständigen Präsidenten gibt es seit 2005. Er leitet ihre Sitzungen, legt die Tagesordnung fest und vertritt die Eurogruppe in internationalen Gremien. Bisher war der Eurogruppen-Vorsitzende immer selbst ein Finanzminister. Der Präsident wird von den Finanzministern mit einfacher Mehrheit gewählt. Die Amtszeit beträgt zweieinhalb Jahre. Bisher gab es zwei Präsidenten: von 2005 bis 2013 den Luxemburger Jean-Claude Juncker, der heute EU-Kommissionspräsident ist, und seit Jänner 2013 den Niederländer Jeroen Dijsselbloem. Seine Amtszeit endet am 13. Jänner.
