China hat mit militärischen Drohgebärden auf einen Besuch von US-Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi in Taiwan reagiert.
Schon vor dem Eintreffen Pelosis am Dienstagabend (Ortszeit) schickte Peking mehrere Kampfjets über die Straße von Taiwan. Laut Taipeh drangen 21 Jets in den Luftraum Taiwans ein. Das chinesische Verteidigungsministerium drohte mit "gezielten militärischen Aktionen" und kündigte Manöver an. Die USA ließen ihrerseits Militärschiffe in der Region kreuzen.
Das chinesische Außenministerium warf Washington mit Blick auf den Besuch Pelosis ein "Spiel mit dem Feuer" vor. "Wer mit dem Feuer spielt, wird darin umkommen", erklärte Ministerium in Peking. Es wiederholte damit jene Aussage, die der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping vergangene Woche in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden gemacht hatte.
Alarmzustand
"Die chinesische Volksbefreiungsarmee ist in hohem Alarmzustand und wird mit einer Serie gezielter militärischer Aktionen antworten", erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstagabend. Die Manöver dienten der "ernsten Abschreckung gegen die jüngste Eskalation durch negative Schritte der USA in der Taiwanfrage und eine ernste Warnung an die Unabhängigkeitskräfte, die eine Abspaltung wollen", sagte der Sprecher. Es gehe um die Abwehr "der Einmischung ausländischer Kräfte und separatistischer Versuche von Unabhängigkeitskräften in Taiwan".
In chinesischen Medien wurde eine Karte veröffentlicht, die die geplanten Manöver rund um Taiwan zeigen. Chinesische Streitkräfte kesseln die Insel dabei regelrecht ein.
USA stehen an der Seite Taiwan
Bei ihrem Taiwan-Besuch sichert die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen die Unterstützung der USA zu. Ihr Besuch auf der Insel mache unmissverständlich klar, dass die Vereinigten Staaten Taiwan nicht im Stich lassen werden, sagte Pelosi bei einem Treffen mit Tsai am Mittwoch.
Mehr denn je sei Amerikas Solidarität mit Taiwan von entscheidender Bedeutung. Die Entschlossenheit der USA, die Demokratie in Taiwan und dem Rest der Welt zu bewahren, sei "eisern". Sie dankte der taiwanesischen Präsidentin für ihre Führungsstärke und warb für eine verstärkte interparlamentarische Zusammenarbeit. "Wir schätzen, dass Taiwan eine der freiesten Gesellschaften der Welt ist", sagte Pelosi vor dem taiwanesischen Parlament. In Handelsfragen biete die neue US-Gesetzgebung zur Stärkung der US-Chipindustrie gegenüber China "eine größere Chance für die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den USA und Taiwan".
Tsai dankte Pelosi für ihre konkreten Maßnahmen zur Unterstützung Taiwans in dieser kritischen Phase und erklärte, die Insel werde angesichts der zunehmenden militärischen Bedrohung durch China nicht zurückweichen. Taiwan sei ein zuverlässiger Partner der Vereinigten Staaten und werde weiter die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und Lieferketten vorantreiben.
