CDU, CSU und SPD setzen ihre Beratungen über eine neue "große" Koalition in Deutschland am Montagabend fort.
Dies wurde nach einer Verhandlungsrunde am Samstag im SPD-Haus mitgeteilt. Vor den weiteren Gesprächen der Hauptverhandler gebe es auch noch kleinere Runden zur Problemlösung, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Samstagnachmittag. Dinge müssten noch aufgelöst werden.
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Zu den Inhalten der Gespräche vom Samstag machte er keine Angaben. "Wir sind vorangekommen", sagte er. Man arbeite sich näher an das Ziel heran. Die Verhandler hatten am Samstag knapp fünf Stunden lang mit einander gesprochen. Zu Beginn hatten sich die Spitzenverhandler optimistisch gezeigt. "Wir kommen zu guten Lösungen", sagte die CDU-Vizechefin Kathrin Prien.
Grundlage der Gespräche sind die Ergebnisse von 16 Arbeitsgruppen, die seit dem 13. März Vorhaben für die jeweiligen Themenfelder erarbeitet haben. Der Hauptverhandlungsgruppe gehören 19 führende Vertreter von Union und SPD an, darunter sind auch die Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU) sowie Lars Klingbeil und Saskia Esken für die SPD.
Spitzen kämpfen mit "Wünsch dir was"-Haltung der Fachexperten
Die vier Parteichefs hatten am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt gesagt, dass man zunächst die Ergebnisse der 16 Fach-Arbeitsgruppen sortieren und über Finanzfragen sprechen wolle. Er habe den Eindruck, die Fachpolitiker in einigen Arbeitsgruppen eine "Wünsch dir was"-Haltung an den Tag gelegt hätten, sagte Merz. Esken hatte ebenfalls betont, dass "sehr, sehr viele Wünsche" zusammengetragen wurden, die finanziellen Mittel aber begrenzt seien.
Alle drei Parteien hatten betont, dass man in den abschließenden Koalitionsverhandlungen versuchen müsse, statt einem Klein-Klein eine große Linie für die Lösung der Herausforderungen in Deutschland zu finden. Merz hatte erneut eine Wende vor allem in der Wirtschafts- und Migrationspolitik eingefordert. Zuletzt hatten die Parteispitzen betont, dass man lieber gründlicher als schnell verhandeln wolle. In Verhandlungskreisen hieß es, dass man nicht mehr mit einer Vereidigung von Merz als Kanzler in der Woche nach Ostern, sondern eher Anfang Mai rechne.