Wagenknecht-Partei will Deutschland-Wahl anfechten

Nach langem Zittern wurde es in der Nacht auf Montag Gewissheit. Das BSW kam bei der deutschen Bundestagswahl auf exakt 4,972 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Am Ende fehlten für die Partei von Sahra Wagenknecht gerade einmal 13.435 Stimmen. Nun könnte es jedoch ein juristisches Nachspiel geben. BSW-Europapolitiker Fabio De Masi kündigte auf X bereits eine Wahlanfechtung an.

„Ich fürchte, diese Wahl wird noch Karlsruhe (dort sitzt der deutsche VfGH) beschäftigen“, so der Politiker. Es sei bei der Wahl zu „massiven Unregelmäßigkeiten“ gekommen, das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sogar von „rumänischen Verhältnissen“. Dort wurde die Wahl im Dezember 2024 rückgängig gemacht.

Das BSW kritisiert, dass zahlreiche Auslandsdeutsche nicht wählen durften. „Wenn von den 213.000 Auslandsdeutschen im Wahlverzeichnis etliche nicht wählen konnten, dann ist das keine gleiche Wahl. Und zwar nicht wegen des BSW, sondern wegen unserer Verfassung“, so De Masi. Zudem kritisiert der Politiker auch eine „massive Medienkampagne“ gegen seine Partei.

Sollte das Bundesverfassungsgericht tatsächlich feststellen, dass die nicht berücksichtigten Auslandsstimmen den Wahlausgang beeinflusst haben, könnte es in den betroffenen Wahlkreisen tatsächlich eine Neuwahl geben. Ob sich dabei aber das Wahlergebnis ändert, bleibt abzuwarten. Zuerst muss aber tatsächlich eine Beschwerde eingereicht werden.