Ehemals BSW

Wagenknecht-Partei präsentiert Ukraine-Pläne

Der neue Vorsitzende der deutschen Partei BSW, Fabio De Masi, plädiert dafür, die Rückkehr zu Energieimporten aus Russland in die Verhandlungen über einen Waffenstillstand einzubringen.  

Auf dem Bundesparteitag des BSW in Magdeburg sagte er: "Natürlich wäre es zum Beispiel eine sinnvolle Politik, wenn wir zu Herrn Putin gehen und sagen: Wir sind auch bereit Gas wieder zu beziehen und wollen das einbetten in einen Waffenstillstand in der Ukraine."

Damit könnten die Europäer wieder an den Verhandlungstisch kommen, meinte der Europaabgeordnete. Gerade Deutschland sei auf billige Energieimporte angewiesen.

"Krieg war vermeidbar"

De Masi wies den Vorwurf zurück, das BSW sei unkritisch gegenüber Russland. Selbstverständlich verurteile man russische Angriffe auf zivile Infrastruktur wie Energieanlagen oder Kindergärten in der Ukraine. "Dieser Krieg ist eine große Katastrophe, aber er war vermeidbar", sagte De Masi. Rote Linien Russlands seien nicht ernst genommen worden, das habe ins Desaster geführt.

"Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft"

Die Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" soll künftig "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft" heißen, wie der Parteitag am Samstag beschloss. Das Kürzel BSW bleibt. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht trat vom Parteivorsitz zurück, zu ihrem Nachfolger wurde mit 93,3 Prozent der EU-Abgeordnete De Masi gewählt. Die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali wurde im Amt bestätigt. Die beiden führen das BSW nun zusammen.

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