Angela Merkel tritt ab. Sie geht als CDU-Chefin, bleibt aber bis 2021 Kanzlerin. Das Rennen um ihre Nachfolge startet.
Das war’s! Seit 18 Jahren ist Angela Merkel CDU-Chefin, seit 13 Jahren Deutschlands Kanzlerin und mächtigste Frau Europas. Jetzt will sie nicht mehr: „Ich möchte meiner Partei den Weg in die Zukunft öffnen“, sagte sie am Montag lächelnd, als sie ihren Rücktritt als CDU-Parteichefin verkündete. Es ist ein Rückzug auf Raten: Erst geht sie als Parteichefin. 2021 auch als Kanzlerin.
Bis zur nächsten Bundestagswahl wolle sie noch bleiben, so Merkel, danach ist mit der Politik völlig Schluss. Sie wird nicht mehr als CDU-Kanzlerkandidatin antreten, werde auch kein anderes politisches Amt annehmen. Weder in Deutschland noch in Brüssel.
Merkel: "Entscheidung fiel schon diesen Sommer"
Eine historische Erklärung der Langzeit-Kanzlerin. Merkel wirkte bei ihrer Rede „cool“, fast entspannt. Manchmal lächelte sie, nie wirkte sie zermürbt, frustriert, wütend: „Ich trage die Verantwortung für alles, für Gelungenes wie für Misslungenes“, sagte sie. „Schließlich bin ich die Kanzlerin.“
Sie wolle niemandem die Schuld zuweisen, auch sei sie nicht zu diesem Entschluss gezwungen worden. Die „Merkel weg“-Plakate habe sie zwar gesehen, das war aber nicht der Grund: „Es ist an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“, analysierte sie in ihrer ruhigen, überlegten Art. Die Entscheidung dazu sei bereits während der Sommermonate gefallen: „Da wurde mir klar, dass ich keine vierte Amtszeit mehr machen werde“, skizziert Merkel ihre Überlegungen.
Die Misserfolge in Bayern und zuletzt der CDU-Absturz bei der Hessen-Wwahl am vergangenen Sonntag haben ihren Entschluss nur beschleunigt, nicht aber ausgelöst. Ursprünglich wollte sie das erst auf der Klausurtagung der CDU am kommenden Sonntag in Hamburg tun.: „Nun habe ich es eben eine Woche vorgezogen“, so Merkel.
Wer ihr(e) Wunschnachfolger(in) an der Partei-Spitze ist, wollte sie nicht sagen: „Der Weg in die Zukunft ist offen, jetzt entscheidet die Partei.“ Karl Wendl
Kurz heute bei Merkel in Berlin
Offiziell wollen Merkel und Kurz Details des EU-Afrikagipfels am 18. Dezember in Wien besprechen. Zwangsläufig wird bei dem Treffen, das vor längerer Zeit fixiert wurde, aber auch die überraschende Änderung der politischen „Lebensplanung“ Merkels ein Thema werden. Kurz gilt übrigens als enger Freund von Jens Spahn, der Merkel als CDU-Chef folgen könnte.
Nachfolger bringen sich jetzt in Position
Zeitgleich mit Angela Merkels Rückzugs-Ankündigung bringen sich mögliche Nachfolger – zunächst für den CDU-Parteivorsitz – in Stellung. Wer jetzt besonders aufzeigt:
- Jens Spahn. Der deutsche Gesundheitsminister hat am Montag erklärt, für das Amt des Parteivorsitzenden zu kandidieren. Der 38-jährige Westfale hat sich in den letzten Jahren wiederholt als konservativer Kritiker Merkels profiliert. Parteiintern ist er umstritten – er habe mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik zu stark polarisiert, werde nicht alle Flügel integrieren können. Er gilt als Vertrauter von Sebastian Kurz.
- Annegret Kramp-Karrenbauer. Der 56-jährigen CDU-Generalsekretärin geben viele in der Partei die besten Chancen. Bei ihrer Ankündigung am Montag im CDU-Vorstand, sich um die Nachfolge Merkels zu bewerben, gab es Applaus – bei Spahn sei es still geblieben, berichten Teilnehmer. „AKK“, wie sie genannt wird, hatte 2017 aus fast aussichtsloser Position die Landtagswahl im Saarland gewonnen. Ihr Credo: Die CDU brauche wieder mehr „Feuer“.
- Friedrich Merz. Den Finanzexperten hatte Merkel 2002 von der Fraktionsspitze verdrängt, danach zog er sich aus der Spitzenpolitik zurück. Jetzt will der 62-Jährige ein Comeback.