Abgestimmtes Vorgehen in Flüchtlingskrise und gegen Cyber-Attacken.
Angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Konflikte und Krisen haben die EU und die NATO eine stärkere Zusammenarbeit vereinbart. Beide Seiten unterzeichneten am Freitag am Rande des NATO-Gipfels in Warschau eine gemeinsame Erklärung, um ihrer "strategischen Partnerschaft" einen neuen Schub zu verleihen.
Stärkere Zusammenarbeit
Vorgesehen ist unter anderem ein abgestimmtes Vorgehen in der Flüchtlingskrise im Mittelmeer und gegen Cyber-Attacken gegen wichtige Infrastruktur wie Energienetze oder das Bankensystem. "Unsere Sicherheit ist verflochten und wir sehen uns einer Reihe nicht da gewesener Herausforderungen gegenüber", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte, zu der Zusammenarbeit gebe es angesichts der Vielzahl von Krisen und Bedrohungen "keine Alternative".
Ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit ist die sogenannte hybride Kriegsführung, die Russland im Ukraine-Konflikt vorgeworfen wird. Dabei geht es um Taktiken, die auf Täuschung und Verschleierung beruhen statt auf dem offenen Einsatz herkömmlicher militärischer Mittel. Sie reicht von Propaganda und Desinformation über wirtschaftlichen Druck und Hacker-Angriffe bis zum Einsatz von verdeckt arbeitenden Militäreinheiten.
Stoltenberg zufolge gibt es bereits "Drehbücher", auf welche Bedrohungen die EU und auf welche die NATO reagieren würde, wenn es zu solchen Angriffen auf Mitglieder kommt. Vorgesehen sind auch mehr abgestimmte Militärmanöver von EU und NATO sowie die Stärkung der Verteidigungsindustrie in den Mitgliedstaaten.
Kooperation der NATO mit der EU-Marinemission
Zudem sehen beide Seiten im Mittelmeer ein ausbaufähiges Feld der Zusammenarbeit, nachdem die NATO vor der türkischen Küste mit einem Marineeinsatz erstmals in der Flüchtlingskrise aktiv geworden ist und eng mit der EU-Grenzschutzbehörde Frontex zusammenarbeitet. Nun wird auch eine Kooperation der NATO mit der EU-Marinemission "Sophia" geprüft.
