Im Zuge seiner rigorosen Abschiebepolitik hat sich US-Präsident Donald Trump nun gegen Migranten aus Somalia gewendet.
Auf seiner Onlineplattform Truth Social erklärte er am Freitag (Ortszeit) den vorübergehenden Schutzstatus (TPS-Programm) für Menschen aus Somalia im US-Bundesstaat Minnesota "mit sofortiger Wirkung" für beendet. Dabei warf er "somalischen Banden" vor, US-Bürgern Schaden zuzufügen. "Schickt sie zurück, wo sie herkommen. Es ist vorbei!", fügte Trump hinzu.
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Der TPS (Temporary Protected Status) schützt seine Inhaber vor Abschiebung und gibt ihnen eine Arbeitserlaubnis. Der Schutzstatus wird Menschen gewährt, die etwa angesichts von Kriegen oder Naturkatastrophen bei einer Rückkehr in ihre Heimatländer gefährdet wären. In Minnesota im Mittleren Westen der USA lebt eine der größten somalischen Bevölkerungsgruppen außerhalb des ostafrikanischen Landes, das seit Jahrzehnten von Gewaltkonflikten erschüttert wird.
Erstmals wurde TPS Somaliern in den USA 1991 gewährt, zuletzt wurde das Programm im Juli 2024 verlängert. Würde es nicht gestoppt, kämen nach Angaben der US-Behörden rund 4300 weitere Somalier für den Schutzstatus in Frage.
Rigorose Politik gegen Migranten
Trump hatte bei seinem Amtsantritt im Jänner eine rigorose Politik gegen Migranten in Gang gesetzt. Unter seiner Regierung wird auch Menschen unter anderem aus Afghanistan, Haiti, Südsudan und Venezuela der Schutzstatus entzogen. Erklärtes Ziel ist es, die Zahl der Zuwanderer im Haushaltsjahr 2026 auf 7500 zu reduzieren, gegenüber mehr als 100.000 pro Jahr unter Trumps Vorgänger Joe Biden.
